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Clemens Binninger stellt sich vor

Clemens Binninger im Wahlkreis

Aktuell in der Diskussion

Clemens Binninger auf abgeordnetenwatch.de

CDU Kreisverband Böblingen

Newsletter Berlin Aktuell

Mittwoch, 18. Januar 2017

Entschieden gegen Gefährder vorgehen - Aktuelle Stunde im Bundestag

Clemens Binninger im Plenum

Auf Antrag der Fraktionen CDU/CSU und SPD fand heute eine Aktuelle Stunde zum Thema „Entschieden gegen Gefährder vorgehen – Maßnahmen zum Schutz der öffentlichen Sicherheit“ statt. Clemens Binninger ergriff für die CDU/CSU-Bundestagsfraktion das Wort.

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Montag, 16. Januar 2017

Sondersitzung des Parlamentarischen Kontrollgremiums im Fall Anis Amri

Pressestatement Clemens Binninger nach der Sondersitzung des Parlamentarischen Kontrollgremiums am 16.01.2017

Das Parlamentarische Kontrollgremium unter dem Vorsitz von Clemens Binninger hat sich in seiner heutigen Sondersitzung mit dem Fall des Weihnachtsmarktattentäters Anis Amri befasst.

Um offene Fragen und mögliche Behördenfehler in diesem Komplex zu untersuchen, beschloss das Gremium, hierfür eine Taskforce einzusetzen. Im Anschluss an die heutige Sitzung sagte Binninger, dass der Fall Amri die föderale Sicherheitsarchitektur "sehr schnell und sehr deutlich" an ihre Grenzen gebracht habe. Er sprach von einer "tragischen Fehlentscheidung", dass die Behörden den Tunesier nicht in Abschiebehaft genommen hätten, obwohl die Identität Amris seitens Tunesiens bereits im Oktober vergangenen Jahres beschätigt worden sei.

Sehen Sie hier das komplette Statement sowie Beiträge der Tagesschau (ab Min 06:50) und auf heute.de

Donnerstag, 12. Januar 2017

Interview Reutlinger Generalanzeiger

Foto: Roland Bengel

Clemens Binninger sprach mit dem Reutlinger Generalanzeiger (Ausgabe 07. Januar 2017) ausführlich über den Terroranschlag am Breitscheidplatz in Berlin und die neuen Herausforderungen im Kampf gegen den internationalen Terrorismus. Dabei forderte er die Schaffung eines zusätzlichen Haftgrundes: Ausreisepflichtige, die eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung darstellen, sollen in Haft genommen werden können. 

Darüber hinaus bekräftigte er seine Unterstützung für die Vorschläge des Bundesinnenministers Dr. Thomas de Maizière nach einer Neuordnung der Sicherheitsarchitektur.

Freitag, 06. Januar 2017

Neuordnung der Sicherheitsarchitektur - Konzept von Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière

In dieser Woche hat Bundesinnenminister de Maizière in einem Beitrag für die Frankfurter Allgemeine Zeitung ein Konzept zur Neuordnung der Sicherheitsarchitektur vorgelegt. Clemens Binninger, Vorsitzender des Parlamentarischen Kontrollgremiums, unterstütze das Konzept. Gegenüber der dpa sagte er, die Vorschläge hätten seine volle Unterstützung, „weil sie deutlich machen, dass wir es mit einer Dimension des internationalen Terrors zu tun haben, wo der Föderalismus zwangsläufig an seine Grenzen kommen muss, teilweise schon gekommen ist.“

Im Hinblick darauf, dass internationaler Terrorismus oder Cyberattacken keine spezifischen Bedrohungen seien, die sich gegen ein Bundesland richteten oder von nur einem Bundesland alleine bewältigt werden könnten, plädierte er für eine stärkere Rolle des Bundes. Es sei nur konsequent, zu sagen „auf diesem Aufgabengebiet muss der Bund eine sehr viel stärkere Rolle übernehmen. Und Bund heißt in dem Fall: Bundespolizei, BKA und auch Verfassungsschutz.“ Aufgaben mit ausschließlich regionalem und Länderbezug sollten aber in den Ländern bleiben.

Dienstag, 03. Januar 2017

Abendlob an der Renninger Krippe

Renninger Krippe 2017

Am Neujahrstag besuchte der Böblinger Bundestagsabgeordnete Clemens Binninger die Renninger Krippe. Wie in den Vorjahren sprach er dort das Abendlob. Musikalisch umrahmt wurde die Veranstaltung von den Jagdhornbläsern aus Heimsheim und Horst Reminger (Gesang).

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Freitag, 23. Dezember 2016

Frohe Weihnachten

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Allen Bürgerinnen und Bürgern ein friedliches und frohes Weihnachtsfest und viel Glück, Erfolg und Gottes Segen für das Jahr 2017!

Donnerstag, 22. Dezember 2016

Nach Anschlag auf Berliner Weihnachtsmarkt - Sondersitzung Innenausschuss

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Gestern fand in Folge des Anschlags auf dem Weihnachtsmarkt in Berlin eine Sondersitzung des Innenausschusses statt. Neben Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière informierten der Generalbundesanwalt Dr. Peter Frank sowie die Präsidenten von Bundeskriminalamt, Bundesamt für Verfassungsschutz und Bundespolizei über die aktuellen Erkenntnisse und Ermittlungen.

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Donnerstag, 22. Dezember 2016

„Glaubensfragen? – Religion und Gesellschaft heute“ - Jugendmedienworkshop im Deutschen Bundestag

Der Böblinger Bundestagsabgeordnete Clemens Binninger ruft junge Medienmacher zwischen 16 und 20 Jahren dazu auf, sich für den Jugendmedienworkshop im Deutschen Bundestag zu bewerben. Die Veranstaltung findet vom 5. bis 11. März 2017 unter dem Titel „Glaubensfragen? – Religion und Gesellschaft heute“ statt.

Interessierte Jugendliche können sich bis zum 8. Januar 2017 im Internet unter www.jugendpresse.de/bundestag bewerben. Nach Eingang der Bewerbungsbeiträge wird eine Jury die Teilnehmenden auswählen.

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Dienstag, 20. Dezember 2016

Weihnachtsfeier CDU-Ortsverband Dagersheim

Ehrung des langjährigen CDU-Mitglieds Gerhard Spengler; hier mit der CDU-Ortsvorsitzenden Elisabeth Buck (li.)

Am vergangenen Wochenende nahm der Böblinger Bundestagsabgeordnete Clemens Binninger an der Weihnachtsfeier der CDU Dagersheim teil. Dabei wurde u.a. Gerhard Spengler für seine 45-jährige Mitgliedschaft in der CDU geehrt.

Samstag, 17. Dezember 2016

Dienstleistungsangebot der Forstämter bleibt

„Die Forstämter in Baden-Württemberg dürfen auch in Zukunft Forstdienstleistungen für private Waldbesitzer und Kommunen erbringen“, so der Böblinger Bundestagsabgeordnete Clemens Binninger. Der Bundestag machte dafür den Weg frei und beschloss am späten Donnerstagabend eine entsprechende Änderung des Bundeswaldgesetzes.

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Freitag, 16. Dezember 2016

Konsequenzen aus Cyber-Attacke auf Telekom

Clemens Binninger im ARD-Mittagsmagazin

Am Mittwoch interviewte das ARD-Mittagsmagazin Clemens Binninger und sprach mit ihm über Konsequenzen aus der jüngsten Cyber-Attacke auf die Telekom. "Wir müssen uns darauf einstellen, dass solche Angriffe zunehmen", sagte Binninger. So wie die Vernetzung mit dem Internet bei Alltagsgeräten wie Fernsehern und Kühlschranken zunehme, so würden auch diese Angriffe zunehmen. Er sprach sich deshalb dafür aus, die Hersteller von IT-Produkten stärker für Schwachstellen in Haftung zu nehmen.

Mittwoch, 14. Dezember 2016

Aktuelle Stunde zu Terroranschlägen

Binninger im Plenum

In einer aktuellen Stunde debattierte der Deutsche Bundestag über die Terroranschläge vom vergangenen Wochenende in Ägypten und der Türkei. Für die CDU/CSU-Bundestagsfraktion sprach Clemens Binninger. "Kein Land kann mit den terroristischen Bedrohungen alleine fertig werden", stellte er in seiner Rede fest, Deshalb sei es umso wichtiger, die internationale Zusammenarbeit der Behörden bei der Terrorabwehr und der Strafverfolgung zu verbessern, so Binninger. In diesem Zusammenhang verwies er u.a. auf die jüngst verabschiedeten Regelungen für den Informationsaustausch von Bundesnachrichtendienst und Verfassungsschutz mit ausländischen Partnern.

Mittwoch, 14. Dezember 2016

Solidarität und Verbundenheit mit Soldaten

Binninger am Stand des Bundeswehrverbands

In der vergangenen Sitzungswoche besuchte der Böblinger CDU-Bundestagsabgeordnete Clemens Binninger einen Stand des Deutschen Bundeswehrverbands auf der Fraktionsebene des Reichstagsgebäudes. Gemeinsam mit zahlreichen weiteren Abgeordneten unterzeichnete er dort gelbe Schals. Die gelbe Schleife steht als Symbol für Solidarität und Verbundenheit mit den Soldaten der Bundeswehr.

Donnerstag, 08. Dezember 2016

Kreisverkehr auf Altdorfer Kreuzung eröffnet

Bundes-, Landes- und Kommunalpolitiker bei der Verkehrsfreigabe der Altdorfer Kreuzung.

Am Mittwoch wurde der Kreisverkehr auf der Altdorfer Kreuzung für den Verkehr freigegeben. Das Bauprojekt hat insgesamt 12 Millionen Euro gekosten. Davon kam der Bund für 10 Millionen Euro auf. Zur Eröffnung kamen der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesverkehrs-minister Norbert Barthle MdB und der Böblinger CDU-Bundestagsabgeordnete Clemens Binninger. Er hatte sich zusammen mit der Bürgerinitiative "Pro B 464" für das Projekt eingesetzt.

Freitag, 02. Dezember 2016

Leser der SZ/BZ besuchen Binninger im Bundestag

Clemens Binninger beim Vortrag vor den Lesern der SZ/BZ

Im Rahmen einer Leserreise der SZ/BZ war eine Gruppe von Bürgerinnen und Bürgern aus dem Landkreis Böblingen für einige Tage in Berlin. Ein Programmpunkt der vom Verband Deutscher Lokalzeitungen organisierten Reise war der Besuch des Deutschen Bundestages. Dort nahm sich der CDU-Bundestagsabgeordnete Clemens Binninger rund eine Stunde Zeit, um mit den Besuchern aus seinem Wahlkreis zu sprechen.

Montag, 28. November 2016

Gespräch mit International Police Association

Binninger mit Vorstandsmitgliedern der IPA, Sektion Deutschland

Am Samstag traf sich der Innenexperte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Clemens Binninger mit dem Vorstand der International Police Association, Deutsche Sektion zum Gedankenaustausch. Man sprach über die Arbeit der IPA, den Arbeitsalltag von Polizeibeamten, die Herausforderungen für die Zukunft und die Bedeutung des Austausches zwischen den IPA-Mitgliedern weltweit.