Am Mittwoch sprach Clemens Binninger auf dem 15. Europäischen Polizeikongress in Berlin zum Thema "Digitale Verwundbarkeit - das Internet als kritische Infrastruktur". Er referierte dabei unter anderem über die Gefahren, die mit gezielten Angriffen auf die Informations- und Kommuniaktionsnetze verbunden sind und die Strategien, die die Politik auf Bundesebene ergriffen hat, um gegen solche Angriffe gewappnet zu sein.
Donnerstag, 09. Februar 2012
Untersuchungsausschuss nimmt Arbeit auf
(c) CDU/CSU-Bundestagsfraktion
In dieser Woche hat der Untersuchungsausschuss "Terrorgruppe nationalsozialistischer Untergrund" seine Arbeit aufgenommen. Im Interview auf cducsu.de äußert sich Clemens Binninger zu den Aufgaben und Zielen des Ausschusses. „Für mich persönlich war der Ausschuss erfolgreich, wenn wir präzise ermitteln können, welche Fehler passiert sind und außerdem konkrete Verbesserungsvorschläge machen können, damit sich eine solch schreckliche Verbrechensserie in unserem Land nicht wiederholen kann“, so Binninger, der als Obmann die Ausschussarbeit der Unionsfraktion leitet.
VfL Sindelfingen bei "Sterne des Sports" ausgezeichnet
Der VfL Sindelfingen wurde im Bundesfinale des Wettbewerbs "Sterne des Sports" mit einem goldenen Stern ausgezeichnet. Bundeskanzlerin Angela Merkel überreichte den Preis am Dienstag in Berlin. Auch der CDU-Bundestagsabgeordnete Clemens Binninger gehörte zu den ersten Gratulanten.
Es ist mittlerweile eine gute Tradition geworden, dass der CDU-Bundestagsabgeordnete Clemens Binninger als Anteilseigner Schülerunternehmen im Kreis Böblingen unterstützt. Vor wenigen Tagen besuchte er das Schülerunternehmen „IhrQuartett.Böblingen“ (IQ.BB) am Max-Planck-Gymnasium und nahm seinen Anteilsschein in Empfang.
Forschungsmittel für Industrie und Mittelstand im Landkreis Böblingen
Industrie und Mittelstand im Landkreis Böblingen bekommen Forschungsmittel aus dem Bundeshaushalt. Porsche in Weissach erhält 7 Millionen Euro für ein Forschungsprojekt zur Elektromobilität. Berger Elektronik in Sindelfingen erhält rund 300.000 Euro zur Entwicklung eines elektronischen Schadensidentifikationssystems für Autos. Dies teilte der Böblinger CDU-Bundestagsabgeordnete Clemens Binninger mit.
Der Deutsche Bundestag hat heute einen Untersuchungsausschuss zum Rechtsterrorismus eingesetzt. Der Böblinger Bundestagsabgeordnete Clemens Binninger gehört dem Gremium als Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion an.
Mittwoch, 25. Januar 2012
Union wählt Binninger zum Obmann im Untersuchungsausschuss
Die CDU/CSU-Fraktion hat am Dienstag den Böblinger Bundestagsabgeordneten Clemens Binninger in geheimer Wahl zum Obmann im Rechtsterrorismus-Untersuchungs-ausschuss gewählt. Binninger erhielt 97 Prozent der abgegebenen Stimmen. Als Obmann steht Binninger den CDU/CSU-Abgeordneten in diesem Untersuchungsgremium vor und wird die Ausschussarbeit der Unionsseite leiten.
Im Januar besuchte der Böblinger CDU-Bundestagsabgeordnete Clemens Binninger Neujahrsempfänge in seinem Wahlkreis. Den Auftakt bildete am 8. Januar der Empfang der Gemeinde Nufringen, darauf folgte die Neujahrsveranstaltung der CDU in Weil der Stadt. Am vergangenen Sonntag besuchte Clemens Binninger den Neujahrsemfang der CDU in Herrenberg, wo er wie zuvor schon in Nufringen und Weil der Stadt den Bürgerinnen und Bürgern auch als Ansprechpartner zur Verfügung stand.
Dienstag, 17. Januar 2012
Interview zur Einrichtung eines Untersuchungsausschusses
In einem Interview mit dem Deutschlandradio Kultur sprach Clemens Binninger MdB über die Einrichtung eines Bundestags-Untersuchungsausschusses zu der rechtsradikalen Mordserie in Deutschland. Sie können das Interview als MP3-Datei nachhören.
Donnerstag, 05. Januar 2012
Redaktionsgespräche bei den Lokalzeitungen
Der Jahreswechsel ist traditionell die Zeit der Redaktionsgespräche. Neben der Kreiszeitung Böblinger Bote und dem Gäuboten in Herrenberg, bildete das Gespräch mit der Sindelfinger Zeitung/Böblinger Zeitung am 5. Januar den Abschluss dieser Runde. In den Gesprächen äußerte sich Clemens Binninger zum Straßenbau im Kreis Böblingen, der Sicherheitslage, aber auch zur diskutierten Fusion der Städte Sindelfingen und Böblingen.
Sonntag, 01. Januar 2012
Binninger spricht an der Renninger Krippe
Am ersten Tag des neuen Jahres besuchte der Böblinger CDU-Bundestagsabgeordnete Clemens Binninger die Renninger Krippe. In seiner Ansprache vor mehr als 200 Besuchern in der Martinuskirche im Renninger Stadtteil Malsmheim ging Binninger sowohl auf die aktuellen Herausforderungen des Jahres 2012, als auch auf das Thema Umwelt ein, welches in die Ausgestaltung der Krippe integriert war.
Forschungsgelder für Unternehmen in Weil der Stadt
Die PlasmaAir AG in Weil der Stadt erhält Forschungsgelder. Wie der Böblinger CDU-Bundestagsabgeordnete Clemens Binninger mitteilte, unterstützt das Bundesministerium für Bildung und Forschung das Unternehmen mit 177.000 Euro.
Fördermittel für Mehrgenerationenhaus Treff am See
Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend hat das Mehrgenerationenhaus Treff am See in Böblingen in sein zweites Aktionsprogramm aufgenommen. Dies teilt der CDU-Bundestagsabgeordnete Clemens Binninger mit.
Von 2012 bis 2014 erhält das Haus eine jährliche Förderung von 40.000 Euro. „Das ist eine Bestätigung der hervorragenden Arbeit, die in Böblingen geleistet wird“, betont der CDU-Bundestagsabgeordnete. Mit dem Treff am See habe Böblingen ein gut funktionierendes Familienzentrum, das auch wertvolle Integrationsarbeit leiste, so Binninger weiter.
Bund nimmt B 464/Altdorfer Kreuzung und A 81 Böblingen/Sindelfingen in den Investitionsrahmenplan auf
Am 15. Dezember hat Bundesverkehrsminister Dr. Peter Ramsauer den neuen Investitionsrahmenplan des Bundes für die Jahre 2011 bis 2015 vorgestellt. Über die bereits im Bau befindlichen Verkehrsprojekte hinaus werden mit dem Rahmenplan die noch ausstehenden Autobahn- und Bundesstraßenprojekte priorisiert.
„Zu diesen prioritären Vorhaben gehören auch die Altdorfer Kreuzung an der B 464 und die A 81 Böblingen/ Sindelfingen“, teilt der Böblinger CDU-Bundestags-abgeordnete Clemens Binninger mit. „Auch wenn damit noch keine Finanzierungszusage verbunden ist, ist diese Priorisierung doch eine wichtige Voraussetzung und ein klares Signal an die Landesregierung“, so Binninger.
Der Bundestagswahlkreis Böblingen wird für die Wahl 2013 nicht neu zugeschnitten. Das teilten der CDU-Bundestagsabgeordnete Clemens Binninger und sein FDP-Kollege Florian Toncar mit. Dies geht aus dem Gesetzentwurf zur Wahlkreiseinteilung hervor, der Anfang des kommenden Jahres in den Bundestag eingebracht wird. „Damit bleiben Schönaich und Weil im Schönbuch im Wahlkreis“, so die Abgeordneten. Änderungen am Gesetzentwurf sind nach ihrer Aussage nicht mehr zu erwarten.
Am Mittwoch traf sich der Vorstand der THW-Landesvereinigung Baden-Württemberg in Sindelfingen. Unter Leitung von Clemens Binninger MdB, der ehrenamtlich der THW-Landesvereinigung als Präsident vorsteht, sprachen die THW-Vorstandsmitglieder u.a. über die Vorhaben für das kommende Jahr. Tagungsort war die Feuerwache. Auf dem Foto bedankt sich Clemens Binninger bei dem Gastgeber, dem Sindelfinger Stadtbrandmeister Wolfgang Finkbeiner.