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Clemens Binninger stellt sich vor

Clemens Binninger im Wahlkreis

Aktuell in der Diskussion

Clemens Binninger auf abgeordnetenwatch.de

CDU Kreisverband Böblingen

Newsletter Berlin Aktuell

Freitag, 24. Juni 2016

Neue Vorwürfe um "Corelli"-Handys

Clemens Binninger, Vorsitzender des "NSU-Untersuchungsausschusses" zu neuen Vorwürfen um Handys des ehemaligen V-Mannes "Corelli"

Vor dem Hintergrund aktueller Presseberichte, wonach mehrere Handys von „Corelli“, mittlerweile verstorbener ehemaliger V-Mann des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV), von den Sicherheitsbehörden noch nicht ausgewertet worden sein sollen, nahm Clemens Binninger am Rande des Untersuchungsausschusses Stellung. Er erklärte, man müsse zunächst den Bericht von Jerzy Montag abwarten, der im Auftrag des Parlamentarischen Kontrollgremiums mit den notwendigen Untersuchungen zu den Hintergründen betraut worden ist. Es sei aber wichtig, geeignete Maßnahmen zu etablieren, damit sich solche Vorgänge bei Sicherheitsbehörden nicht wiederholen.

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Donnerstag, 16. Juni 2016

Studenten informieren sich über parlamentarische Kontrolle der Nachrichtendienste

Dr. Hans-Georg Wieck und Clemens Binninger mit Studenten

Am Freitag sprach der Vorsitzende des Parlamentarischen Kontrollgremiums für die Nachrichtendienste Clemens Binninger mit Studenten der Europa-Universität Viadrina über "Demokratie und Geheimdienste". Das Seminar leitete der frühere BND-Präsident Dr. Hans-Georg Wieck, der mit seinen Studenten den Deutschen Bundestag besuchte. So konnten sie sich vor Ort über die parlamentarische Kontrolle der Nachrichtendienste informieren.

Montag, 13. Juni 2016

Binninger lädt Ehrenamtliche nach Berlin ein

Besuchergruppe Juni 2016

In der vergangenen Woche war eine Gruppe von 50 Ehrenamtlichen, u.a. von der Goldberg-Seniorenakademie, vom Bücherschrank Nufringen und vom Freundeskreis Kunst & Kultur Bondorf auf Einladung von Clemens Binninger im Rahmen einer viertägigen Reise für politisch Interessierte in Berlin.

Die Gruppe besuchte unter anderem die Gedenkstätte Hohenschönhausen, das Bundesministerium der Finanzen und den Deutschen Bundestag, wo sie eine Plenardebatte verfolgen konnte. Außerdem trafen die Besucher ihren Bundestagsabgeordneten Clemens Binninger in der baden-württembergischen Landesvertretung zu einem Gespräch.

Donnerstag, 09. Juni 2016

Bekämpfung des internationalen Terrorismus

Binninger im Plenum

Heute debattierte der Deutsche Bundestag den von den Fraktionen der CDU/CSU und SPD eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zum besseren Informationsaustausch bei der Bekämpfung des internationalen Terrorismus. Für die CDU/CSU sprach der Böblinger Abgeordnete Clemens Binninger.

Freitag, 03. Juni 2016

NSU-Untersuchungsausschuss

In dieser Woche hat sich der NSU-Untersuchungsausschuss unter Vorsitz von Clemens Binninger mit den Vorgängen um den ehemaligen V-Mann des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Ralf Marschner, beschäftigt. Marschner ist eine Schlüsselfigur im NSU-Komplex und stand dem neonazistischen Trio möglicherweise sehr nah.

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Samstag, 14. Mai 2016

Binninger in der Tagesschau

Binninger in der Tagesschau zu "Corelli"

Beim Bundesamt für Verfassungsschutz ist überraschend ein weiteres Mobiltelefon des 2014 gestorbenen V-Manns "Corelli" aufgetaucht. Der Vorsitzende des Parlamentarischen Kontrollgremiums Clemens Binniger hält die Umstände des Fundes für "kritikwürdig". Er äußerte sich dazu in der Tagesschau.

Mittwoch, 11. Mai 2016

Schulklassen in Berlin

Schülerinnen und Schüler der Theodor-Heuss-Schule Rutesheim

Rund 300 Schülerinnen und Schüler aus dem Landkreis Böblingen waren diese Woche in Berlin zu Gast. Gemeinsam mit ihren Lehrerinnen und Lehrern besuchten sie den Deutschen Bundestag und informierten sich im Reichstagsgebäude über die Arbeit der Bundestagsabgeordneten. Jedes Jahr kommen über 1.500 Schülerinnen und Schüler aus dem Landkreis Böblingen in die Bundeshauptstadt.

Mittwoch, 04. Mai 2016

Mit einem Bundestags-Stipendium für ein Jahr in die USA - Binninger ruft Jugendliche auf, sich zu bewerben

 Die 21-jährige Konditorin Jessica Lutz aus Schönaich ist seit August 2015 in den USA

Auch im Sommer 2017 können wieder Schülerinnen und Schüler sowie junge Berufstätige mit einem Stipendium des Deutschen Bundestages für ein Jahr in die USA reisen. Diese Möglichkeit eröffnet das zwischen dem Deutschen Bundestag und dem US-Kongress bestehende Parlamentarische Patenschafts-Programm. In den USA wohnen die Jugendlichen in Gastfamilien. Schülerinnen und Schüler besuchen die High School, die jungen Berufstätigen absolvieren im Anschluss an den Collegebesuch ein Praktikum in einem amerikanischen Betrieb.

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Freitag, 22. April 2016

Bundesverdienstkreuz für Dr. Johann Podolsky

Regierungspräsident Johannes Schmalzl überreicht gemeinsam mit LKA-Präsident Ralf Michelfelder Bundesverdienstkreuz an Leitenden Kriminaldirektor a.D. Dr. Johann Podolsky

Am Dienstag überreichte Regierungspräsident Johannes Schmalzl  gemeinsam mit LKA-Präsident Ralf Michelfelder das Bundesverdienstkreuz an Leitenden Kriminaldirektor a.D. Dr. Johann Podolsky aus Sindelfingen. Der CDU-Bundestagsabgeordnete und Polizeioberrat a.D. Clemens Binninger gratulierte dazu und würdigte die Verdienste Podolskys für die Polizei insbesondere bei der Einziehung kriminellen Vermögens.

Donnerstag, 21. April 2016

Bundesverfassungsgericht zum BKA-Gesetz

Am Mittwoch verkündete der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe seine Entscheidung über mehrere Verfassungsbeschwerden zum BKA-Gesetz. Der Erste Senat entschied, dass die gesetzliche Ermächtigung des BKA zum Einsatz von heimlichen Überwachungsmaßnahmen zur Abwehr von Gefahren des internationalen Terrorismus zwar im Grundsatz mit den Grundrechten vereinbar sei, forderte aber den Gesetzgeber auf, das BKA-Gesetz bis Ende Juni 2018 an verschiedenen Stellen nachzubessern. Als zuständiger Berichterstatter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion war auch der Böblinger Bundestagsabgeordnete Clemens Binninger vor Ort.

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Mittwoch, 20. April 2016

BOGY-Praktikant im Bundestag

BOGY-Praktikant Konrad Krämer mit Clemens Binninger im Deutschen Bundestag

Konrad Krämer aus Renningen hat den Bundestagsabgeordneten seines Wahlkreises, Clemens Binninger, im Rahmen seines einwöchigen BOGY-Praktikums in Berlin begleitet.

Der Gymnasiast begleitete Binninger u.a. zu Sitzungen des Innenausschusses und des NSU-Untersuchungsausschusses sowie zu Presseterminen. Außerdem besuchte er eine Plenarsitzung des Deutschen Bundestages und lernte bei Führungen das Bundesministerium der Verteidigung, das ARD-Hauptstadtstudio und die CDU-Bundesgeschäftsstelle im Konrad-Adenauer-Haus kennen. Darüber hinaus lernte er den Ablauf im Büro eines Bundestagsabgeordneten kennen und unterstützte das Team im Büro.

Mittwoch, 13. April 2016

Obstbauern im Kreis Böblingen bangen um Ernte - Binninger wendet sich an Ministerin Hendricks

Ob die Pflaumen- und Zwetschgenbauern im Kreis Böblingen auch künftig gute Ernten einfahren werden, steht auf der Kippe. Das Umweltbundesamt hat die Zulassung von „Insegar“, des einzigen Pflanzenschutzmittels gegen den Schädling „Pflaumenwickler“, nicht verlängert. Der Böblinger Bundestagsabgeordnete Clemens Binninger hat sich daher an Bundesumweltministerin Barbara Hendricks gewandt.

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Freitag, 08. April 2016

V-Mann soll Uwe Mundlos beschäftigt haben - Binninger in "ZDF heute"

ZDF heute 070416

Clemens Binninger, Vorsitzender des „NSU-Untersuchungsausschusses“ des Deutschen Bundestages, nahm gestern in „ZDF heute“ Stellung zu Medienberichten, Uwe Mundlos sei in der Zeit seines Untertauchens unter falschem Namen bei einer Baufirma eines ehemaligen V-Mannes beschäftigt gewesen. Wenn sich die Berichte als wahr erweisen sollten, so Binninger, dann hätte das eine völlig neue Dimension. „Weil damit die Frage im Raum steht, wer hat wirklich vom Aufenthaltsort des Trios gewusst, und warum ist diese Information – wenn sie denn so zutrifft – nie bei den Sicherheitsbehörden oder bei den Fahndern gelandet.“

Sehen Sie den Beitrag in der Mediathek des ZDF, Beginn etwa ab Minute 07.

Donnerstag, 24. März 2016

Binninger zum EU-Flüchtlingspaket

In einem Interview mit der Stuttgarter Zeitung nahm der CDU-Bundestagsabgeordnete Clemens Binninger zur Flüchtlingspolitik Stellung und äußerte sich zu den Vereinbarungen zwischen der Türkei und der Europäischen Union. Das vollständige Interview können Sie auf der Homepage der Stuttgarter Zeitung lesen.

Dienstag, 22. März 2016

Brüssel: Anschlag auf unsere freie Gesellschaft

Die Anschläge in Brüssel seien ein barbarisches Verbrechen mit unschuldigen Opfern, sagte der Böblinger CDU-Bundes-tagsabgeordnete Clemens Binninger im Deutschlandfunk. Solche Anschläge seien schwierig zu verhindern. Die Zusammenarbeit der Sicherheitsbehörden sei deutlich verbesserungsfähig. Erkenntnisse über Terrorverdächtige müssten zwischen den Ländern ausgetauscht werden. Das vollständige Interview finden Sie auf der Deutschlandfunk-Homepage.

Dienstag, 22. März 2016

Kreis Böblingen: Projekte für 500 Mio. Euro in Bundesverkehrswegeplan aufgenommen

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt hat in dieser Woche den Bundesverkehrswegeplan veröffentlicht, in den auch fünf Projekte aus dem Kreis Böblingen aufgenommen worden sind.

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