Die Verkehrspolitik war Gesprächsthema beim Besuch von Clemens Binninger MdB beim Busunternehmen Kappus in Warmbronn. Binninger tauschte sich mit Herrn Kappus aus, der das Familienunternehmen leitet. Außerdem sprach er mit Herrn Dr. Weber, der als Geschäftsführer des Verbands Baden-Württembergischer Omnibusunternehmer ebenfalls nach Warmbronn kam.

Kurz vor Beginn der Sommerferien in Baden-Württemberg besuchten in den letzten beiden Woche vier Schülergruppen auf Einladung von Clemens Binninger den Bundestag in Berlin. Zu Gast waren Schülerinnen und Schüler der 10. Klassenstufe des Andreae-Gymnasiums Herrenberg, Zehntklässler der Würmtalschule Merklingen, Schülerinnen und Schüler der 12. Klassenstufe des Gymnasiums Renningen und der Neigungskurs Gemeinschaftskunde des Schickhardt-Gymnasiums aus Herrenberg. Fotos der Besuchergruppen finden sich in der Rubrik Bundestag.

Am Mittwoch war der Böblinger CDU-Bundestagsabgeordnete Clemens Binninger zu einem Gespräch mit der Geschäftsführung bei dem Unternehmen Verigy zu Gast. Das Unternehmen stellt  Testsysteme für Halbleiter-Bausteine her. Am Standort Böblingen sind rund 400 Mitarbeiter beschäftigt, die einen Jahresumsatz von 600 Millionen Euro erwirtschaften. Verigy ging aus dem Unternehmen Agilent hervor, dass wiederum eine Ausgründung von Hewlett Packard war.

Der Böblinger CDU-Bundestagsabgeordnete Clemens Binninger gab dem Behörden Spiegel ein Interview zum Thema IT-Sicherheit. Er ging darin auf die aktuelle Bedrohungslage ein und äußerte sich zur Arbeit des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI). Sie finden das Interview in voller Länge auf der Homepage des Behörden Spiegels.

In dieser Woche haben mehrere Besuchergruppen auf Einladung von Clemens Binninger den Deutschen Bundestag in Berlin besucht. Am Montag waren mehr als 100 Schülerinnen und Schüler des Andreae-Gymnasiums Herrenberg im Reichstag zu Gast. Am Dienstag besuchten Schulklassen der Ludwig-Uhland-Schule Gärtringen das Parlament. Am Freitag kam eine Reisegruppe aus dem Kreis Böblingen zu Besuch in den Bundestag.  

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat am Mittwoch der Aufhebung der Haushaltssperre für das Marktanreizprogramm zur Förderung erneuerbarer Energien im Wärmemarkt zugestimmt, dies teilte der Böblinger CDU-Bundestagsabgeordnete Clemens Binninger mit. Das Programm setzt finanzielle Anreize für die Modernisierung von Heizungsanlagen.

Am vergangenen Wochenende hat Clemens Binninger MdB zahlreiche Termine in seinem Wahlkreis wahrgenommen. Am Samstag besuchte er das traditionelle Bachfest in Altdorf, danach ging es zur Panzer Kaserne bei Böblingen, wo die amerikanischen Gaststreitkräfte zu einem Sommerempfang einluden. Am Sonntagvormittag stand die Einweihung der Gemeindehalle in Schönaich auf dem Programm sowie das 10-jährige Jubiläum der Partnerschaft der Gemeinde mit Rocouencourt. Am Nachmittag ging es dann zu den traditionellen Dorfmeisterschaften im Schießen nach Bondorf.

Der Bund hat insgesamt rund 1,2 Millionen Euro Städtebauförderung für Projekte in Böblingen und Kuppingen bewilligt. Das teilte der Böblinger CDU-Bundestagsabgeordnete Clemens Binninger mit, der sich in den letzten Wochen beim Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung für die Förderung eingesetzt hatte. Die Förderprogramme werden von den Ländern verwaltet und sind teilweise kofinanziert.

Die 14. Bundesversammlung hat am Mittwoch den bisherigen niedersächsischen Ministerpräsidenten Christian Wulff zum neuen Staatsoberhaupt gewählt. Um 21.13 Uhr verkündete Bundestagspräsident Lammert das Ergebnis des dritten Wahlgangs, bei dem Wulff mit absoluter Mehrheit gewählt wurde. 625 Wahlleute stimmten für den Kandidaten von CDU/CSU und FDP. Unter den Gratulanten war auch der Böblinger Bundestagsabgeordnete Clemens Binninger. Neben Binninger waren auch die beiden Landtagsabgeordneten aus dem Landkreis Böblingen, Sabine Kurtz und Paul Nemeth, Wahlleute in der Bundesversammlung.

Auch im Sommer 2011 können wieder insgesamt 250 Schüler/innen und 100 junge Berufstätige mit einem Stipendium des Deutschen Bundestages für ein Jahr in die USA reisen. Diese Möglichkeit eröffnet das zwischen dem Deutschen Bundestag und dem US-Kongress beschlossene Parlamentarische Patenschafts-Programm.

In dieser Woche haben Schülerinnen und Schüler des Albert-Schweitzer-Gymnasiums Leonberg, der Otto-Rommel-Realschule Holzgerlingen und des Beruflichen Schulzentrums Leonberg  ihren Wahlkreisabgeordneten Clemens Binninger in Berlin besucht.

In dieser Woche trafen sich die CDU-Innenpolitiker Clemens Binninger und Armin Schuster mit Vertretern der Deutschen Zoll- und Finanzgewerkschaft (BDZ). Im Mittelpunkt des Gesprächs mit dem BDZ-Bundesvorsitzenden, Klaus H. Leprich, und seinem Stellvertreter, Dieter Dewes, standen Strukturreformen im Bereich des Zolls.

Der Böblinger CDU-Bundestagsabgeordnete Clemens Binninger bedauert, dass Horst Köhler vom Amt des Bundespräsidenten zurückgetreten ist. „Ich habe großen Respekt vor der Leistung des Bundespräsidenten“, erklärte Clemens Binninger. „Sein Rücktritt ist ein großer Verlust für unser Land.“

Der Deutsche Bundestag hat heute mit den Stimmen von CDU/CSU und FDP den deutschen Anteil am Euro-Rettungspaket beschlossen. Ziel des Rettungspakets ist es, die Finanzstabilität in der Europäischen Währungsunion sicherzustellen und damit das Geld der Bürgerinnen und Bürger zu schützen.

In dieser Woche haben zwei Schülergruppen auf Einladung von Clemens Binninger den Deutschen Bundestag besucht. Rund 100 Schülerinnen und Schüler des Albert-Einstein-Gymnasiums Böblingen und der Realschule Eschenried aus Sindelfingen informierten sich über das politische Berlin und die Arbeit der Parlamentarier im Bundestag. Fotos der Besucher finden Sie hier.

Am Montag trafen sich die Mitglieder der Deutsch-Israelischen Parlamentariergruppe, der auch Clemens Binninger angehört, zu Ihrer turnusmäßigen Mitgliederversammlung. Auf der Tagesordnung stand neben dem Bericht des Vorsitzenden und Berichten über die aktuelle Lage in Israel und Nahost auch ein Gespräch mit dem Gesandten der israelischen Botschaft Emmanuel Nahshon.

Der Deutsche Bundestag hat heute mit den Stimmen von CDU/CSU, FDP und Grünen ein Gesetz beschlossen, um Griechenland mit Krediten zu unterstützen. Dem Gesetz stimmten 390 Abgeordnete zu, 139 enthielten sich, lediglich 72 votierten dagegen. Insgesamt braucht Griechenland bis zu 110 Milliarden Euro an Nothilfe. Davon stellt der Internationale Währungsfonds (IWF) rund ein Viertel zur Verfügung. Für die restlichen drei Viertel stehen die Euro-Länder selbst ein. Das bedeutet für uns, dass wir den Griechen in den nächsten drei Jahren Bürgschaften für Kredite in Höhe von rund 22 Milliarden Euro gewähren werden. Die Gelder erhält der griechische Staat über die KfW-Bank zu einem angemessenen Zinssatz.

Von Montag bis Donnerstag waren 50 Bürgerinnen und Bürger aus dem Wahlkreis Böblingen zu Gast in Berlin. Die Teilnehmer waren ehrenamtlich Engagierte, die Clemens Binninger zur einer vom Bundespresseamt (BPA) organsierten Informationsfahrt nach Berlin eingeladen hatte. Auf dem Programm standen neben einem Besuch des Bundestages auch ein Gespräch im Bundesfinanzministerium oder die Besichtigung der Landesvertretung Baden-Württemberg. Besonders eindrucksvoll war nach Aussage der Besucher der Besuch der ehemaligen Stasi-Untersuchungshaftanstalt in Hohenschönhausen und des Holocaust-Mahnmals in Berlin-Mitte.

Die CDU-Abgeordneten des Kreises Böblingen begrüßen die Entscheidung des Landesministeriums für Umwelt und Verkehr, die Ausschreibungen für den Ausbau der A 81 zwischen Gärtringen und Böblingen/Hulb jetzt freizugeben.

Der Bundestagsabgeordnete Clemens Binninger und die Landtagsabgeordneten Sabine Kurtz und Paul Nemeth standen in den vergangenen Wochen in ständigem Kontakt mit den zuständigen Bundes- und Landesbehörden und hatten sich für eine zügige Entscheidung eingesetzt. „Die Bemühungen haben sich ausgezahlt, die Bagger können anrollen“ so die drei Abgeordneten. „Es ist gut, dass die Ausschreibungen endlich beginnen und wir noch in diesem Jahr klare Fortschritte bei den A 81-Baumaßnahmen sehen werden.“ Nach dem Spatenstich im letzten Sommer wäre es niemandem zu vermitteln gewesen, wenn die Bauarbeiten jetzt noch länger aufgeschoben worden wären.

Die CDU/CSU-Fraktion hat am 22. April eine Expertenanhörung zum Thema „Gewalt gegen Polizeibeamte" durchgeführt. Die Sachverständigen berichteten über zunehmende Gewalt, der sich Polizeibeamte ausgesetzt sehen, sowie über Möglichkeiten, solche Übergriffe im Strafrecht angemessen ahnden zu können.

Der Bund hat die Kostenerhöhung für den letzten Bauabschnitt der S 60 zwischen Magstadt und Renningen genehmigt, wie der Böblinger CDU-Bundestagsabgeordnete Clemens Binninger mitteilt. Nachdem es aufgrund der Kostensteigerungen erneut zu Verzögerungen gekommen war, hatte sich Binninger in den vergangenen Wochen mehrfach direkt an das Bundesverkehrsministerium und das Eisenbahnbundesamt gewandt.

In dieser Woche haben drei Schülergruppen auf Einladung von Clemens Binninger den Deutschen Bundestag besucht. Rund 150 Schülerinnen und Schüler vom Johannes-Kepler-Gymasium Weil der Stadt, von der Martinsschule Sindelfingen und vom Otto-Hahn-Gymnasium Böblingen informierten sich über das politische Berlin und die Arbeit der Parlamentarier im Bundestag. Sie gehören zu den mehr als 260 Besuchergruppen aus dem Wahlkreis Böblingen, die Clemens Binninger seit Ende 2002 in Berlin besucht haben.

Gemeinsam mit dem innenpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Hans-Peter Uhl MdB, besuchte Clemens Binninger am Dienstag das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik. Die beiden Abgeordneten trafen dort unter anderem mit BSI-Präsident Hange zu einem Gespräch zusammen. Binninger war als zuständiger Berichterstatter der Unionsfraktion im Deutschen Bundestag an der Ausarbeitung des neuen BSI-Gesetzes im vergangenen Jahr beteiligt.

Die Bundesregierung hat eine Kommission zur Erarbeitung von Vorschlägen zur Neuordnung der Gemeindefinanzierung eingesetzt. Hintergrund ist die schwierige finanzielle Lage vieler Kommunen. Die Kommission ist parteiübergreifend besetzt. Neben Mitgliedern der Bundesregierung gehören ihr auch SPD-Landesminister sowie Vertreter des Deutschen Städtetages, des Deutschen Städte- und Gemeindebundes sowie des Deutschen Landkreistages an. Ziel ist es, bis Herbst dieses Jahres Lösungsvorschläge zu drängenden Problemen des kommunalen Finanzsystems zu erarbeiten, die von allen Beteiligten mitgetragen werden.

Die Landtagsabgeordneten Sabine Kurtz und Paul Nemeth sowie der Bundestagsabgeordnete Clemens Binninger weisen Abiturienten und Studierende aus dem Landkreis Böblingen darauf hin, dass sie sich bis zum 15. Mai um ein Stipendium der Konrad-Adenauer-Stiftung bewerben können.

Zu ihrer diesjährigen Innungsversammlung lud die Elektroinnung Böblingen den CDU-Bundestagsabgeordneten Clemens Binninger als Redner ein. Binninger kam der Einladung gerne nach und sprach über aktuelle wirtschaftspolitische Vorhaben der Bundesregierung.

Der Bundestag diskutierte am Freitag einen Antrag der Grünen zur Vorratsdatenspeicherung. Schlussredner der Debatte war Clemens Binninger. Der Antrag Der Grünen forderte die Bundesregierung auf, sich auf europäischer Ebene gegen die 2006 von der EU beschlossene Vorratsdatenspeicherungsrichtlinie einzusetzen, die Grundlage für die Gesetzgebung in Deutschland war. Binninger betonte in seiner Rede, wie wichtig das Instrument der Vorratsdatenspeicherung für die Arbeit der Sicherheitsbehörden ist. "Bei allem Dissens, den es in der grundsätzlichen Auffassung gibt, sollte doch Konsens bestehen, dass wir in dieser Frage nicht sagen können, dass wir unsere Polizei ohne geeignete Instrumente lassen", so Binninger. Den Auszug aus dem Plenarprotokoll finden Sie hier.

Unter Führung von Abteilungsleiter Andreas Surbeck besuchten rund dreißig Leichtathleten des Sportvereins Nufringen die Bundeshauptstadt Berlin. Auf dem Programm standen auch Besuche des Deutschen Bundestages und des Auswärtigen Amtes, die der Böblinger CDU-Bundestagsabgeordnete Clemens Binninger vermittelte.

In der vergangenen Woche war Clemens Binninger MdB bei Schülerinnen und Schülern der 9. Klasse der Martinsschule in Sindelfingen zu Gast. Binninger sprach mit den Schülerinnen und Schülern über aktuelle politische Themen und die Arbeitsweise des Deutschen Bundestages im Allgemeinen.

In Gärtringen fanden kürzlich die süddeutschen Jugendmeisterschaften im Hallenfaustball statt. Der örtliche Bundestagsabgeordnete Clemens Binninger besuchte die Endspiele und überreichte den siegreichen Mannschaften Pokale. Auf dem Foto ist er bei der Siegerehrung zu sehen.

Der Deutsche Bundestag hat am heutigen Donnerstag eine Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft“ eingesetzt. Der Kommission gehören 17 Abgeordnete des Deutschen Bundestages und ebenso viele Sachverständige an. Aufgabe der Abgeordneten und Sachverständigen wird es sein, ohne tagespolitischen Druck und unabhängig von aktuellen Gesetzesvorhaben über die Möglichkeiten des Internets und die Anforderungen in einer digitalen Gesellschaft zu beraten. Dabei werden insbesondere Fragen der Medienkompetenz und Medienerziehung sowie die Bereiche Kultur, Recht, Innovation, Verbraucherschutz und Wirtschaft zu untersuchen sein.

Der Bahnlärm im Raum Leonberg war Thema eines Termins vor Ort, bei dem sich der Böblinger CDU-Bundestagsabgeordnete Clemens Binninger mit Vertretern der Arbeitsgemeinschaft Verkehrslärm Region Leonberg (AGVL) getroffen hat.

In dieser Woche hat Bundestagspräsident Lammert im Paul-Löbe-Haus die Ausstellung „Faszination Helfen“ eröffnet. Der Bundestagspräsident hob besonders die „bemerkenswerte Kombination von hauptamtlichem und ehrenamtlichem Engagement“ beim THW hervor. Von den etwa 80.000 Helfern ist nur ein Prozent hauptamtlich tätig. 99 Prozent der Arbeit des Hilfswerks weltweit „steht und fällt mit dem Engagement von Frauen und Männern, die das ehrenamtlich leisten“. Auch Clemens Binninger nahm in seiner Funktion als Präsident der THW-Landesvereinigung Baden-Württemberg an der Eröffnung teil.

Am Freitag war Clemens Binninger MdB beim Verband baden-württembergischer Omnibusunternehmer in Böblingen zu Gast. Er sprach dort mit Dr. Witgar Weber, der als WBO-Geschäftsführer die Interessen von 450 Omnibusunternehmen in Baden-Württemberg vertritt.

Am Dienstag sprach Clemens Binninger MdB auf dem 13. Europäischen Polizeikongress in Berlin über das Thema "Strategisches Informationsmanagement: Deutschlands Antworten auf die digitale Bedrohung". Vor mehreren hundert Zuhörern stellte er nicht nur das Bedrohungsszenario dar, sondern gab auch einen Überblick über bereits erfolgte sowie geplante Maßnahmen des Gesetzgebers.

Als Sicherheitsexperte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion äußerte sich der Böblinger Bundestagsabgeordnete Clemens Binninger gegenüber der Zeitung Südwest Presse zum Thema Luftsicherheit. Das vollständige Interview finden sie auf der Homepage der Zeitung Südwest Presse.

Der Deutsche Bundestag lädt gemeinsam mit der Bundeszentrale für politische Bildung und der Jugendpresse Deutschland bereits zum siebten Mal 40 junge Journalistinnen und Journalisten zu einem Workshop nach Berlin ein. Bewerben können sich interessierte Jugendliche im Alter zwischen 16 und 20 Jahren mit einem Artikel oder einem Video-/Audiobeitrag zu einem Thema, das auf der Homepage http://bundestag.jugendpresse.de näher erläutert ist.

Die Tätigkeit der Bundeszollverwaltung war am Donnerstag Thema bei einem Gespräch mit Vertretern der Gewerkschaft der Polizei, das Clemens Binninger in seiner Funktion als Innenexperte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion koordinierte. Dabei ging es unter anderem um die Frage, wie die Bundeszollverwaltung und Polizeibehörden in Zukunft effektiver arbeiten und kooperieren können. Die Bundesregierung plant in dieser Legislaturperiode Veränderungen in diesem Zusammenhang.

Im Jahr 2009 konnte Clemens Binninger einen neuen Besucherrekord auf seiner Homepage verbuchen. Im vergangenen Jahr riefen rund 70.000 Bürgerinnen und Bürger seine Internetseite auf, das sind rund 13.000 Besucher mehr als im Vorjahr. Insbesondere in den Monaten vor der Bundestagswahl erfreute sich der Internetauftritt großer Beliebtheit.

In dieser Woche war die Klasse 10a der Werkrealschule Döffingen zu Gast im Bundestag. Die 16 Schülerinnen und Schüler gehörten damit zur ersten von rund 30 Schüler-Gruppen aus dem Wahlkreis Böblingen, die ihren Wahlkreisabgeordneten im Laufe eines Jahres in Berlin besuchen. Insgesamt empfängt Clemens Binninger jährlich etwa 1.700 Besucher aus dem Landkreis Böblingen im Deutschen Bundestag.

Wie jedes Jahr hat Clemens Binninger an einer Reihe von traditionellen Neujahrsterminen teilgenommen. Den Auftakt bildete am 6. Januar der Neujahrsempfang der Stadt Böblingen. Am 16. Januar lud die CDU-Leonberg zu ihrem traditionellen Neujahrsempfang (Bild). Im Anschluss daran fand am 17. Ja$nuar schließlich noch ein Neujahrsempfang der Gemeinde Nufringen statt.

Ist der Einsatz von Körperscannern sinnvoll? Erleben wir jetzt eine neue Dimension der terroristischen Bedrohung? Warum wächst gerade im Jemen oder in Somalia der islamistische Terror besonders gut? Welche Konzepte gibt es für die Bekämpfung der transnationalen Terrorgefahr? Über diese und andere Fragen diskutierte der Böblinger Bundestagsabgeordnete Clemens Binninger mit weiteren Experten in einer Sendung der Reihe Wortwechsel im Deutschlandradio Kultur. Ein Mitschnitt der Sendung, die am vergangenen Freitag ausgestrahlt wurde, kann hier angehört werden:

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Die Gottlieb-Daimler-Schule 1, das Otto-Hahn-Gymnasium und das Max-Planck-Gymnasium waren die "Firmenstandorte", an denen der Böblinger CDU-Bundestagsabgeordnete Clemens Binninger am Montag vier Schülerunternehmen besuchte. Schülerinnen und Schüler gründen und leiten diese Unternehmen ein Jahr lang völlig selbstständig und haben dadurch die Möglichkeit, reale Geschäftsabläufe hautnah kennenzulernen.

Das Bundesfinanzministerium reformiert die Jahreswagenbesteuerung. Durch diese zielgerichtete Maßnahme sinkt die steuerliche Belastung der Mitarbeiter von Automobilherstellern und -händlern, die ein Fahrzeug ihres Arbeitgebers erwerben. Zukünftig werden die Finanzbehörden den geldwerten Vorteil von Jahreswagenkäufern nicht mehr anhand fiktiver Verrechnungspreise vornehmen. Stattdessen soll der Marktpreis als Berechnungsgrundlage dienen.

Der Deutsche Bundestag hat in seiner Sitzung am Donnerstag den Böblinger CDU-Abgeordneten Clemens Binninger in geheimer Wahl in das Parlamentarische Kontrollgremium gewählt. Das 10 Mitglieder umfassende Gremium kontrolliert nach Art. 45d des Grundgesetzes die Arbeit des Bundesamtes für Verfassungsschutz, des Bundesnachrichtendienstes und des Militärischen Abschirmdienstes.

Die Planungen für die B 464/Altdorfer Kreuzung bei Holzgerlingen haben grünes Licht aus dem Bundesverkehrsministerium erhalten. Dies teilte der CDU-Bundestagsabgeordnete Clemens Binninger mit.

Am Mittwoch war der CDU-Bundestagsabgeordnete Clemens Binninger bei den amerikanischen Streitkräften in der sogenannten Panzerkaserne bei Böblingen zu Gast. Er traf bei dem Besuch Standortkommandant Richard M. Pastore zu einem vertrauensvollen Gespräch und informierte sich vor Ort über die Aktivitäten der amerikanischen Streitkräfte.

Am Montag erörterten der CDU-Bundestagsabgeordnete Clemens Binninger und der Vorsitzende des Beamtenbunds Volker Stich den Stand der Dienstrechtsreform in Baden-Württemberg. Beide stellten fest, dass sich Baden-Württemberg auf einem guten Weg befindet, zumal sich in der Konzeption des Landes auch Eckpunkte der Bundesdienstrechtsreform wiederfinden. "Die baden-württembergische Konzeption kann sich sehen lassen", so Clemens Binninger MdB.

Am Mittwoch sprach Clemens Binninger MdB in einer "Aktuellen Stunde" im Deutschen Bundestag zum sogenannten Swift-Abkommen. Dabei handelt es sich um eine übereinkunft zwischen der EU und den USA über den Austausch von Finanztransaktionsdaten zum Zweck der Terrorismusbekämpfung. Der Begriff "Swift" steht für Society for Worldwide Interbank Financial Telecommunication. Zum Abspielen der Rede klicken Sie einfach auf das Bild!

Die Mitarbeiter der Karstadt-Filiale Leonberg können aufatmen. Das Warenhaus in Leonberg wird nicht geschlossen. Die Insolvenzverwalter der zahlungsunfähigen Warenhauskette Karstadt haben Details des Insolvenzverfahrens bekannt gegeben. Demnach werden bis zum Frühjahr 13 Karstadt-Häuser geschlossen. Der Leonberger Standort gehört nicht zu den von der Schließung betroffenen Häusern.

Der Lions-Club Böblingen-Sindelfingen veranstaltete im Breuningerland eine Tombola zugunsten der Kinderklinik in Böblingen. Der Böblinger Bundestagsabgeordnete Clemens Binninger beteiligte sich an der Aktion als Losverkäufer. Auf dem Bild ist er gemeinsam mit der Gewinnerin des Hauptpreises zu sehen, die sich über ihren neuen Smart freut.

Unter der Rubrik Thema des Monats finden Sie wieder einen neuen Videobeitrag. Diesmal geht es um die Inhalte des Koalitionsvertrags sowie die Maßnahmen des Wachstumsbeschleunigungsgesetzes. Schauen Sie doch einfach rein!

Am Mittwoch waren der Vorsitzende des Verbandes Bund im BDK Thomas Mischke und sein Stellvertreter Maik Hövelmeier im Deutschen Bundestag in Berlin zu Gast. Sie sprachen mit Clemens Binninger MdB über innen- und sicherheitspolitische Vorhaben der neuen Bundesregierung.

Bereits in der vergangenen Woche war Clemens Binninger MdB auf einer Vorstandssitzung des Kreisbauernverbands Böblingen zu Gast. Er berichtete über die landwirtschaftspolitischen Vorhaben der neuen Bundesregierung. Gesprächsthemen waren u.a. die Besteuerung von Bio- und Agrardiesel sowie die Situation der Milchviehhalter.

Union und FDP haben in den Koalitionsverhandlungen beschlossen, die Jahreswagenbesteuerung zu reformieren. Sie wollen "die Besteuerung von Jahreswagenrabatten für Mitarbeiter zügig auf ein realitätsgerechtes Maß bringen", heißt es im jüngst verabschiedeten Koalitionsvertrag. Damit wurde eine Forderung des Böblinger CDU-Bundestagsabgeordneten Clemens Binninger ausdrücklich berücksichtigt.

Auf Einladung von Clemens Binninger MdB waren rund 50 Besucherinnen und Besucher aus dem Wahlkreis Böblingen in Berlin zu Gast. Auf dem Programm standen u.a. der Besuch des Reichstagsgebäudes als Sitz des Deutschen Bundestages, der baden-württembergischen Landesvertretung sowie der Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen.

Auf Einladung des CDU-Stadtverbands Leonberg fand an der August-Lämmle-Schule ein Fachgespräch zum Thema Gewaltprävention bei Jugendlichen statt. Zu Gast waren Clemens Binninger MdB, der Präventionsbeauftragte des Landkreises Böblingen, Jörg Litzenburger, und Prof. Adolf Gallwitz, Kriminalpsychologe an der Hochschule für Polizei Villingen-Schwenningen.

Am Donnerstag war Clemens Binninger MdB als Studiogast in der Sendung "Zur Sache Baden-Württemberg". Sieben Monate nach dem Amoklauf von Winnenden nahm er zum neuen Waffenrecht Stellung. Einen Mitschnitt der Sendung finden Sie unter der Rubrik "Binninger live".

Die Planungen für die B 464/Altdorfer Kreuzung bei Holzgerlingen erhalten noch in diesem Jahr grünes Licht aus dem Bundesverkehrsministerium. Das hat das Ministerium dem CDU-Bundestagsabgeordneten Clemens Binninger mitgeteilt, nachdem dieser um eine Stellungnahme gebeten hatte.

Beim traditionellen Festakt des CDU-Kreisverbands Böblingen zum Tag der Deutschen Einheit war in diesem Jahr der Innenminister von Brandenburg, Jörg Schönbohm, zu Gast. Am 19. Jahrestag der Wiedervereinigung waren zahlreiche Besucher aus dem ganzen Landkreis nach Ehningen gekommen, um die Festrede von Minister Schönbohm zu hören, die unter dem Motto "Ich freue mich über die Einheit" stand.

Bei der Bundestagswahl am 27. September 2009 sprachen die Bürgerinnen und Bürger im Wahlkreis Böblingen Clemens Binninger MdB erneut das Vertrauen aus. Nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis wurde er mit 82.344 Stimmen bzw. 45,1 Prozent wiedergewählt. Damit erzielte er das beste Ergebnis aller CDU-Kandidaten in Nordwürttemberg. Sein Abstand zu der Kandidatin der SPD war größer als in jedem anderen Wahlkreis in Baden-Württemberg. Die Differenz betrug 45.795 Stimmen. Zum Vergleich: Der Stuttgarter CDU-Kandidatin Karin Maag reichten 43.995 Stimmen für den Einzug in den Deutschen Bundestag.

Eine ausführliche Wahlanalyse finden Sie auf der Homepage des Statistischen Landesamtes, einen lesenswerten Artikel zum Wahlausgang auf der Internetseite der Stuttgarter Zeitung.

Clemens Binninger MdB hat zum dritten Mal das Direktmandat im Wahlkreis Böblingen gewonnen. Auf der CDU-Wahlparty in Sindelfingen bedankte er sich bei den Wählerinnen und Wählern für diesen Vertrauensbeweis und versprach, seine Arbeit wie bisher fortzuführen: Präsent im Wahlkreis, präzise in den Aussagen und persönlich im Kontakt. Der besondere Dank Binningers galt den ehrenamtlichen Wahlhelferinnen und Wahlhelfern im CDU-Kreisverband Böblingen, die ihn in den vergangenen Wochen mit viel Engagement und großem Einsatz unterstützt haben.