Der Böblinger CDU-Bundestagsabgeordnete Clemens Binninger hat einen Anteilsschein der Schülerfirma IQ.BB erworben. Die Schülerfirma ist Teil des JUNIOR-Projektes "Schüler als Manager" des Instituts der deutschen Wirtschaft. IQ.BB plant ein "Knigge-Quartett" herauszugeben, das in ansprechender Form Hinweise zum richtigen Verhalten im Beruf und bei öffentlichen Auftritten geben soll.

Industrie und Mittelstand im Landkreis Böblingen bekommen Forschungsmittel aus dem Bundeshaushalt. Porsche in Weissach erhält 7 Millionen Euro für ein Forschungsprojekt zur Elektromobilität. Berger Elektronik in Sindelfingen erhält rund 300.000 Euro zur Entwicklung eines elektronischen Schadensidentifikationssystems für Autos. Dies teilte der Böblinger CDU-Bundestagsabgeordnete Clemens Binninger mit.

Der Deutsche Bundestag hat heute einen Untersuchungsausschuss zum Rechtsterrorismus eingesetzt. Der Böblinger Bundestagsabgeordnete Clemens Binninger gehört dem Gremium als Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion an.

Die CDU/CSU-Fraktion hat am Dienstag den Böblinger Bundestagsabgeordneten Clemens Binninger in geheimer Wahl zum Obmann im Rechtsterrorismus-Untersuchungs-ausschuss gewählt. Binninger erhielt 97 Prozent der abgegebenen Stimmen. Als Obmann steht Binninger den CDU/CSU-Abgeordneten in diesem Untersuchungsgremium vor und wird die Ausschussarbeit der Unionsseite leiten.

Im Januar besuchte der Böblinger CDU-Bundestagsabgeordnete Clemens Binninger Neujahrsempfänge in seinem Wahlkreis. Den Auftakt bildete am 8. Januar der Empfang der Gemeinde Nufringen, darauf folgte die Neujahrsveranstaltung der CDU in Weil der Stadt. Am vergangenen Sonntag besuchte Clemens Binninger den Neujahrsemfang der CDU in Herrenberg, wo er wie zuvor schon in Nufringen und Weil der Stadt den Bürgerinnen und Bürgern auch als Ansprechpartner zur Verfügung stand.

In einem Interview mit dem Deutschlandradio Kultur sprach Clemens Binninger MdB über die Einrichtung eines Bundestags-Untersuchungsausschusses zu der rechtsradikalen Mordserie in Deutschland. Sie können das Interview als MP3-Datei nachhören.

Der Jahreswechsel ist traditionell die Zeit der Redaktionsgespräche. Neben der Kreiszeitung Böblinger Bote und dem Gäuboten in Herrenberg, bildete das Gespräch mit der Sindelfinger Zeitung/Böblinger Zeitung am 5. Januar den Abschluss dieser Runde. In den Gesprächen äußerte sich Clemens Binninger zum Straßenbau im Kreis Böblingen, der Sicherheitslage, aber auch zur diskutierten Fusion der Städte Sindelfingen und Böblingen.

Am ersten Tag des neuen Jahres besuchte der Böblinger CDU-Bundestagsabgeordnete Clemens Binninger die Renninger Krippe. In seiner Ansprache vor mehr als 200 Besuchern in der Martinuskirche im Renninger Stadtteil Malsmheim ging Binninger sowohl auf die aktuellen Herausforderungen des Jahres 2012, als auch auf das Thema Umwelt ein, welches in die Ausgestaltung der Krippe integriert war.

Die PlasmaAir AG in Weil der Stadt erhält Forschungsgelder. Wie der Böblinger CDU-Bundestagsabgeordnete Clemens Binninger mitteilte, unterstützt das Bundesministerium für Bildung und Forschung das Unternehmen mit 177.000 Euro.

Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend hat das Mehrgenerationenhaus Treff am See in Böblingen in sein zweites Aktionsprogramm aufgenommen. Dies teilt der CDU-Bundestagsabgeordnete Clemens Binninger mit.

Von 2012 bis 2014 erhält das Haus eine jährliche Förderung von 40.000 Euro. „Das ist eine Bestätigung der hervorragenden Arbeit, die in Böblingen geleistet wird“, betont der CDU-Bundestagsabgeordnete. Mit dem Treff am See habe Böblingen ein gut funktionierendes Familienzentrum, das auch wertvolle Integrationsarbeit leiste, so Binninger weiter.

Am 15. Dezember hat Bundesverkehrsminister Dr. Peter Ramsauer den neuen Investitionsrahmenplan des Bundes für die Jahre 2011 bis 2015 vorgestellt. Über die bereits im Bau befindlichen Verkehrsprojekte hinaus werden mit dem Rahmenplan die noch ausstehenden Autobahn- und Bundesstraßenprojekte priorisiert.

„Zu diesen prioritären Vorhaben gehören auch die Altdorfer Kreuzung an der B 464 und die A 81 Böblingen/ Sindelfingen“, teilt der Böblinger CDU-Bundestags-abgeordnete Clemens Binninger mit. „Auch wenn damit noch keine Finanzierungszusage verbunden ist, ist diese Priorisierung doch eine wichtige Voraussetzung und ein klares Signal an die Landesregierung“, so Binninger.

Der Bundestagswahlkreis Böblingen wird für die Wahl 2013 nicht neu zugeschnitten. Das teilten der CDU-Bundestagsabgeordnete Clemens Binninger und sein FDP-Kollege Florian Toncar mit. Dies geht aus dem Gesetzentwurf zur Wahlkreiseinteilung hervor, der Anfang des kommenden Jahres in den Bundestag eingebracht wird. „Damit bleiben Schönaich und Weil im Schönbuch im Wahlkreis“, so die Abgeordneten. Änderungen am Gesetzentwurf sind nach ihrer Aussage nicht mehr zu erwarten.

Am Mittwoch traf sich der Vorstand der THW-Landesvereinigung Baden-Württemberg in Sindelfingen. Unter Leitung von Clemens Binninger MdB, der ehrenamtlich der THW-Landesvereinigung als Präsident vorsteht, sprachen die THW-Vorstandsmitglieder u.a. über die Vorhaben für das kommende Jahr. Tagungsort war die Feuerwache. Auf dem Foto bedankt sich Clemens Binninger bei dem Gastgeber, dem Sindelfinger Stadtbrandmeister Wolfgang Finkbeiner.

Am Freitag gab Bundeskanzlerin Angela Merkel eine Regierungserklärung zum anstehenden EU-Gipfel ab. Der Europäische Rat wird Ende der kommenden Woche in Brüssel tagen und über die europäische Staatsschuldenkrise beraten. Den Link zum Video finden Sie hier.

Im ZDF heute journal sowie in der SWR Landesschau äußerte sich der Böblinger CDU-Bundestagsabgeordnete Clemens Binninger zu ersten Konsequenzen aus der rechtsradikalen Mordserie. Binninger forderte einen besseren Informationsaustausch zwischen den Ermittlungsbehörden von Bund und Ländern. Außerdem kritisierte er, dass Unterlagen über Extremisten aufgrund gesetzlicher Speicherfristen gelöscht werden mussten. Diese gesetzlichen Fristen sollten verlängert werden, so Binninger.

Ende letzter Woche kam es zu Ermittlungen der Behörden im Zusammenhang mit einer rechtsterroristischen Zelle in Thüringen, die noch andauern. Dazu erklären der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag Dr. Hans-Peter Uhl und der zuständige Berichterstatter Clemens Binninger:

„Es ist zu früh, abschließende Lehren aus den bisherigen Ermittlungen in Thüringen zu ziehen. Es ist ebenfalls voreilig, sofort nach einem NPD-Verbot zu rufen.

Am Freitag debattierte der Bundestag einen Antrag der Koalition zur besseren Überwachung der Finanzkontrolleure. CDU/CSU udn FDP fordern in ihrem Antrag, die Bedeutung von externen Ratings in den Regulierungsvorschriften zu lockern. Viele Marktteilnehmer hätten sich zum Teil sehr mechanistisch an externen Ratings orientiert und dabei ihre eigenen Sorgfaltspflichten vernachlässigt.

Der Deutsche Bundestag hat einstimmig Erleichterungen für kleine und mittelständische Unternehmen beschlossen. Dies teilte der Böblinger CDU-Bundestagabgeordnete Clemens Binninger mit. Unternehmen mit einem Gesamtumsatz unter 500.000 Euro dürften die Umsatzsteuer auch im kommenden Jahr nach den tatsächlichen Einnahmen berechnen, so der Abgeordnete „Ein Handwerker muss also erst dann Umsatzsteuer abführen, wenn sein Kunde die Rechnung auch bezahlt hat“, bringt er die Regelung auf den Punkt.

Am Freitag lehnte der Bundestag mit großer Mehrheit einen Antrag der Linksfraktion zur Abschaffung der Online-Durchsuchung ab, mit der das Bundeskriminalamt seit 2008 die Computer von Terrorverdächtigen unter engen rechtstaatlichen Voraussetzungen heimlich durchsuchen kann. Clemens Binninger, der die Einführung der Online-Durchsuchung seinerzeit mitverhandelte, war Redner für die CDU/CSU-Fraktion.

Die Bundeskanzlerin verteidigte in einer Regierungserklärung am Mittwoch vor dem Euro-Gipfel den Kurs der Bundesregierung bei der Eurorettung. Dabei erinnerte Sie aucb an die historische Verpflichtung Deutschlands, für die Einigung Europas einzutreten. In der „Stunde der schwersten Krise Europas seit dem Zweiten Weltkrieg" müsse man an eines bedenken: „Scheitert der Euro, dann scheitert Europa." Das Video der Regierungserklärung finden Sie hier.

Clemens Binninger MdB war auf der Gewerbeschau in Herrenberg zu Gast. Unter dem Motto „Treffpunkt Vielfalt“ fanden sich dort über 100 Aussteller in fünf Hallen zusammen. Binninger suchte das Gespräch mit den Gewerbetreibenden und tauschte sich mit Achim Gack vom Gewerbe- und Handeslverein aus. Auf dem Foto ist er am Messestand des regionalen Social-Networks JRS zu sehen. Das Online-Portal vernetzt Jugendliche aus den Landkreisen Böblingen und Calw. Geschäftsführer ist der 16-jährige Chris Eichler. Er hatte sein Unternehmen vor etwas mehr als zwei Jahren als 14-Jähriger gegründet.

Für die CDU/CSU-Bundestagsfraktion sprach heute der Böblinger Bundestagsabgeordnete Clemens Binninger in einer Aktuellen Stunde über Befugnisse und Instrumentarien von Ermittlungs- und Sicherheitsbehörden im Internet bei Verfolgung von schweren Straftaten.

Der Böblinger Bundestagsabgeordnete und Innenexperte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Clemens Binninger fordert in einem Interview mit dem Magazin „Cicero“ die Einrichtung eines Kompetenzzentrums für Online-Ermittlungen. Sie können das Interview auf der Homepage des Magazins nachlesen.

Am Dienstag eröffnete Clemens Binninger MdB im Stiftsgymnasium Sindelfingen eine Plakatausstellung mit dem Titel „Freiheit und Zensur – Filmschaffen in der DDR zwischen Anpassung oder Opposition“. Die Ausstellung dokumentiert die schwierigen Arbeitsbedingungen von Kulturschaffenden in der DDR-Diktatur, denen Freiheit von Kultur und Medien in der Bundesrepublik gegenüberstehen. Konzipiert wurde sie vom Wilhelm-Fraenger-Institut im Auftrag der Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur. Zu der Eröffnung kamen zahlreiche Schülerinnen und Schüler. Die Ausstellung können Sie noch bis zum 28. Oktober 2011 im Stiftsgymnasium in Sindelfingen im Foyer des 1. Obergeschosses besichtigen.

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Pfarrer Franz Pitzal besuchte am Donnerstag den Deutschen Bundestag. Der Böblinger CDU-Abgeordnete Clemens Binninger hatte den Renninger Pfarrer dorthin eingeladen, damit er die Papst-Rede vor Ort verfolgen konnte.

„Der Besuch des Papstes im Deutschen Bundestag war ein historisches Ereignis und einer der bewegendsten Momente, die ich im Parlament erleben dufte“, sagte Clemens Binninger. Er freue sich, dass der engagierte Renninger Pfarrer dazu nach Berlin in den Bundestag gekommen sei.

Am Donnerstag debattierte der Bundestag über die Verlängerung der sog. Anti-Terror-Gesetze. Clemens Binninger betonte als Schlussredner in der Debatte: „Wenn der Gesetzentwurf verabschiedet wird, werden die Sicherheitsbehörden in die Lage versetzt, auch zukünftig erfolgreiche Arbeit zu leisten, übrigens zum Schutz aller Bürger in diesem Land. Das sollten wir nicht vergessen.“

Das Bundesministerium der Finanzen hat 29 Fragen und Antworten über Maßnahmen zur Bekämpfung der Staatsschuldenkrise im Euroraum und zur Stärkung der Wirtschafts- und Währungsunion bereitgestellt. Das Papier bietet zahlreiche Hintergrundinformationen. Sie finden es hier zum Download .

Der CDU-Innenexperte Clemens Binninger äußerte sich am Wochende zur aktuellen Debatte um die Ausgestaltung der Vorratsdatenspeicherung und zeigte eine mögliche Kompromisslinie mit der FDP auf. Gegenüber der Leipziger Volkszeitung betonte er: „Ich könnte mir eine von sechs auf drei Monate verkürzte Speicherfrist vorstellen.“ Außerdem sei ein fester Straftatenkatalog denkbar, bei dem dann auf gespeicherte Telekommunikationsverkehrsdaten  zurückgegriffen werden kann. Auch die Nachrichtenmagazine Focus und Spiegel berichteten darüber in ihren Online-Ausgaben.

Die parlamentarische Sommerpause nutze der Böblinger CDU-Bundestagsabgeordnete Clemens Binninger für Unternehmensbesuche in seinem Wahlkreis. Ende August war er gemeinsam mit der CDU-Landtagsabgeordneten Sabine Kurtz bei Elektro Hämmerle in Herrenberg zu Gast. Dort sprach er mit Geschäftsführer Gerhard Hämmerle u.a. über kartellrechtliche Fragen. Anschließend besuchten er die PE-GmbH. Die PE-GmbH entwickelt in Herrenberg eine effiziente integrierte Ansteuerungselektronik für LED-Beleuchtungsmittel. Das Bundesministerium für Bildung und Forschung unterstützt das Unternehmen dabei mit Forschungsgeldern.

In der parlamentarischen Sommerpause eröffnete Bundesinnenminister Friedrich das neue THW-Zentrum in Stuttgart. Als Präsident der THW-Landesvereinigung Baden-Württemberg nahm auch der Böblinger CDU-Bundestagsabgeordnete Clemens Binninger an der Schlüsselübergabe teil. Auf dem Foto ist er mit Bundesinnenminister Friedrich und dem Stuttgarter Oberbürgermeister Schuster neben THW-Funktionären zu sehen.

Wie jedes Jahr besucht Clemens Binninger in der Sitzungspause des Bundestages unter anderem Bürgermeister in seinem Wahlkreis, um über die aktuelle Themen vor Ort ins Gespräch zu kommen. So ist er in diesen Wochen unter anderem in den Rathäuser in Schönaich, Deckenpfonn und Renningen zu Gast. Das Bild zeigt Binninger mit dem Bürgermeister der Gemeinde Deckenpfronn, Daniel Gött vor der Gottlob-Ernst-Schule, die mit Mitteln aus dem Konjunkturpaket des Bundes saniert wurde.

Auf Einladung von Botschafter Philip D. Murphy war Clemens Binninger zu den Feierlichkeiten anlässlich des amerikanischen Unabhängigkeitstages am 4. Juli in der amerikanischen Botschaft zu Gast. Auf dem Programm stand die Presentation of Colors durch die Marines. Anschließend wurde die Festansprache des amerikanischen Präsidenten live aus Washington übertragen. Der Unabhängigkeitstag ist der Nationalfeiertag der USA und erinnert an die Ratifizierung der Unabhängigkeitserklärung der Vereinigten Staaten durch den Kontinentalkongress. Auf dem Foto ist Clemens Binninger mit Botschafter Philip D. Murphy und Ehefrau Tammy Murphy zu sehen.

Seit August ist es amtlich: Auch die neue Landesregierung wird sich – entsprechend der Zusage der Vorgängerregierung – finanziell an der Überdeckelung für die A 81 zwischen Böblingen-Hulb und Sindelfingen-Ost beteiligen. Dies bestätigte das Landesverkehrsministerium gegenüber der Presse. So eindeutig stellte sich die Situation aber nicht immer dar. Noch vor der Landtagswahl sprach sich die Grünen-Landtagsfraktion gegen finanzielle Beteiligungen des Landes an Bundesverkehrsprojekten aus. Dies wäre einem Ende der mühsam verhandelten Lärmschutzverbesserungen für den sechs-spurigen Ausbau des A 81-Abschnitts gleich gekommen.

Der Böblinger CDU-Bundestagsabgeordnete Clemens Binninger besuchte die Polizeidirektion Offenburg. Als Mitglied im Innenausschuss des Deutschen Bundestages und Innenexperte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion informierte er sich bei den Polizistinnen und Polizisten und sprach mit ihnen über aktuelle innenpolitische Themen.

Der Böblinger CDU-Bundestagsabgeordnete Clemens Binninger kritisiert die Haltung der Landesregierung zum Ausbau der A 81 Böblingen/Sindelfingen. „Ich vermisse ein klares Bekenntnis des Landesverkehrsministers zum A 81-Ausbau und zum Deckel“, so Binninger. Hintergrund ist eine Anfrage von Binninger an Verkehrsminister Hermann, in der er um Auskunft bittet, ob die neue Landesregierung weiterhin zur Zusage der Vorgängerregierung stehe, sich an der Finanzierung des 850 m langen Deckels an der A 81 zu beteiligen.

In einer gemeinsamen Aktion wurde auch in diesem Jahr wieder der traditionelle Ehrenamtspreis verliehen. Das Motto lautete diesmal: „Bildung! Gleiche Chancen für alle.“ Als Mitglied der Preisjury hielt der Böblinger CDU-Bundestagsabgeordnete Clemens Binninger eine Laudatio auf einen der fünf Preisträger: das Büchereiteam aus der Gemeindebücherei Mötzingen. Dort arbeiten 15 Ehrenamtliche rund 300 Stunden im Monat, um die Bibliotheksgrundversorgung in Kooperation mit Kindergarten und Schule zu gewährleisten. Auf dem Bild ist Clemens Binninger MdB mit dem Büchereiteam zu sehen.

Der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister der Finanzen, Steffen Kampeter MdB, war am Donnerstag in Nufringen zu Gast. Gemeinsam mit Bürgermeisterin Ulrike Binninger besichtigte er die Gemeinde. Anschließend sprach er mit Vertretern des Gemeinderats und der lokalen Wirtschaft über aktuelle steuer- und finanzpolitische Themen. Auf dem Bild sind Clemens Binninger MdB, Bürgermeisterin Ulrike Binninger, Staatssekretär Steffen Kampeter und Bürgermeister Wilfried Dölker zu sehen.

In dieser Woche waren 160 Schülerinnen und Schüler des Johannes-Kepler-Gymnasiums Weil der Stadt und 75 Schülerinnen und Schüler des Otto-Hahn-Gymnasiums Böblingen zu Gast im Bundestag. Sie gehören zu den mehr als 30 Schüler-Gruppen aus dem Wahlkreis Böblingen, die auf Einladung von Clemens Binninger im Laufe eines Jahres den Bundestag besuchen. Jährlich sind so etwa 1.700 Gäste aus dem Landkreis Böblingen im Deutschen Bundestag zu Gast. Weitere Fotos von Besuchergruppen finden Sie hier.

Leonie Seyfried aus Böblingen war der 15.000ste Gast, der auf Einladung des CDU-Abgeordneten Clemens Binninger den Deutschen Bundestag in Berlin besuchte. Vor wenigen Wochen stattete sie mit einer Gruppe des Albert-Einstein-Gymnasiums der Hauptstadt einen Besuch ab.

Am 11. Juli hat Clemens Binninger die Wanderausstellung des Deutschen Bundestages im Gymnasium Rutesheim eröffnet. Zur Eröffnung überreichte Binninger Schulleiter Jürgen Schwarz ein Faksimile des ersten Grundgesetzes von 1949 in der Fassung, die die Mitglieder des Parlamentarischen Rates und Vertreter der Länder unterzeichnet haben. Das Original wird in einem Tresor im Reichstagsgebäude verwahrt. Die Ausstellung kann noch bis Freitag besucht werden. Weitere Informationen finden Sie hier.