Auslandseinsätze, Wehrpflicht, Krisenintervention – Unter dem Titel „Die Bundeswehr vor neuen Herausforderungen“ diskutierte am 3. November auf Einladung von Clemens Binninger und der CDU Sindelfingen ein hochkarätig besetztes Podium.

Seit dem Ende des Kalten Krieges befindet sich die Bundeswehr im Umbruch. Dieser Umbruch kann daran fest gemacht werden, dass die Bundeswehr seit Jahren nicht durch die Verteidigung des eigenen Landes, sondern durch verschiedene Auslandseinsätze, insbesondere in Afghanistan, ins Zentrum der Diskussionen rückt. Dies habe nicht nur Folgen für die Struktur und Organisation der Bundeswehr. Darin waren sich die Experten – KSK-Kommandeur Hans-Christoph Ammon, der Verteidigungsexperte Ernst-Reinhard Beck und der Bundestagswehrbeauftragte Reinhold Robbe – vor über 100 Gästen im Odeon-Saal der Sindelfinger Musikschule einig.

Die Verteidigung des eigenen Landes sei und bleibe jedoch die erste und wichtigste Aufgabe der Bundeswehr. Daran ließ Ernst-Reinhard Beck, CDU-Bundestagsabgeordneter aus Reutlingen und Präsident des Verbands der Reservisten der Bundeswehr, auf eine Frage des Moderators und SZBZ-Chefredakteurs Jürgen Haar keinen Zweifel. „Die eigentliche Aufgabe der Bundeswehr ist der Schutz der Bürger in Deutschland“, sagte Beck. Brigadegeneral Hans-Christoph Ammon und der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestags, Reinhold Robbe, stimmten dem uneingeschränkt zu.

Mit mehreren tausend Soldaten hat die Bundeswehr längst die eigenen Landesgrenzen verlassen, um im Ausland im Rahmen von UN- und NATO-Einsätzen militärische und auch humanitäre Hilfe zu leisten. Bis zu 4500 deutsche Soldaten befinden sich in Afghanistan, 7950 sind weltweit eingesetzt. „8000 Soldaten werden auf ihre Auslandseinsätze vorbereitet, bei weiteren 8000 gibt es eine Nachbereitung“, so Robbe. Alle vier Monate kommen die Soldaten aus dem Auslandseinsatz zurück. „Zwischen zwei Einsätzen sollen immer zwölf Monate Pause liegen“, erläutert Robbe die Situation. Insgesamt seien damit rund 200 000 Soldaten in den vergangenen Jahren im Einsatz gewesen. „Die Bundeswehr ist damit eine Einsatzarmee geworden“, sagte der Wehrbeauftragte. Allerdings sind diese Einsätze in Deutschland umstritten. Eine große Mehrheit der Deutschen spreche sich beispielsweise gegen den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan aus. Der Bundestag hingegen stimme dem Einsatz mit großer Mehrheit zu, gab Beck zu bedenken. Man habe die Bevölkerung bei dieser Entscheidung nicht ausreichend mitgenommen und es vermieden, die mit dem Einsatz verbundenen Probleme und Gefahren klar anzusprechen. „Es geht darum, einer breiten Öffentlichkeit den Sinn und Ablauf der internationalen Einsätze zu vermitteln“, so der Außen- und Verteidigungspolitiker.

„Die Akzeptanz in der Bevölkerung wäre besser, wenn sie wüsste, was wir im Einsatz machen. Die Bundeswehr und die Politik müssen darüber besser informieren“, sagte Brigadegeneral Ammon, der Leiter des in Calw stationierten Kommandos Spezialkräfte. Soldaten des KSK übernehmen in Afghanistan Aufgaben wie Geiselbefreiungen, die Aufklärung über und die Zugriffe auf feindliche Personen, den Schutz der eigenen Soldaten und „als größte Herausforderung“, so Ammon, die aufständischen Taliban in ihren Aktionen zu hindern. Reinhold Robbe zeigte sich vor diesem Hintergrund enttäuscht über die Wahrnehmung der Bundeswehr in der Bevölkerung, aber auch in den Medien: „Man muss den Bürgern erklären, wie vor Ort die Situation ist, mit welcher Belastung die Soldaten leben müssen.“

Zu Robbes Aufgaben als Wehrbeauftragter des Bundestages zählen unter anderem die Bearbeitung und individuelle Prüfung von jährlich bis zu 6000 Petitionen. Meistens handelt es sich um Themen wie Gehalt, Wohnsituation und Zustand der Kasernen. Robbe beschreibt sich selbst als Anwalt der Bundeswehrangehörigen und ist ein Hilfsorgan des Parlaments. Die Institution des Wehrbeauftragten ist im Grundgesetz in Artikel 45b verankert. „Dieser Artikel ist eine Lehre aus der Nazi-Diktatur, als eine Armee politisch missbraucht wurde“, so Robbe. Hans-Christoph Ammon bestätigte die Position von Robbe und bekräftigte, dass auch er „froh um die Institution des Wehrbeauftragten“ sei.

Beim Thema Berufsarmee bekräftigten die Diskussionsteilnehmer ihre Auffassung, dass mit Einführung einer Berufsarmee die Gesellschaft sich von der Bundeswehr abkoppeln würde. „Ohne Wehrpflichtige besteht die Gefahr der Abkopplung der Streitkräfte aus der Gesellschaft“, sagte Beck. Ammon fügte hinzu, dass dies auch umgekehrt gelte: „Ohne Wehrpflichtige koppelt sich auch die Gesellschaft von der Bundeswehr ab.“ Auch für Robbe ist eine Berufsarmee „kein Thema“.