Donnerstag, 23. Mai 2013
Binninger und Kurtz: Pflege und Betreuung älterer Menschen eine der anspruchvollsten Aufgaben
Als "Dienst am Menschen" und eine der anspruchsvollsten Aufgaben hat der CDU-Bundestagsabgeordnete Clemens Binninger die Pflege und Betreuung älterer Mitbürgerinnen und Mitbürger bezeichnet. Binninger sprach, zugleich im Namen seiner Landtagskollegin Sabine Kurtz, bei der Übergabe der Qualitätssiegel an die elf DRK-Altenpflegeheime im Landkreis Böblingen, die im Franziska-von-Hohenheim-Stift in Jettingen stattfand.
Freitag, 17. Mai 2013
Aus dem NSU-Untersuchungsausschuss
Seit Anfang 2012 hat sich der NSU-Untersuchungsausschuss des Bundestages mit den der rechtsextremistischen Terrorzelle zugeschriebenen zehn Morden und zwei Sprengstoffanschlägen befasst. Dabei wurden mehr als 90 Zeugen und Anhörpersonen geladen und weit mehr als 8.000 Aktenordner gesichtet.
Donnerstag, 16. Mai 2013
Schulklassen zu Besuch im Bundestag
In dieser Woche besuchten mehr als 250 Schülerinnen und Schüler des Lise-Meitner-Gymnasiums, des Albert-Einstein-Gymnasiums und der Albert-Schweitzer-Realschule Böblingen, der Realschule am Goldberg aus Sindelfingen sowie der Gerhart-Hauptmann-Realschule Leonberg auf Einladung von Clemens Binninger den Bundestag. Sie gehören zu den fast 17.000 Besuchern aus dem Kreis Böblingen, die seit Ende 2002 auf Einladung von Clemens Binninger den Deutschen Bundestag besucht haben. Wer mit einer Besuchergruppe einen Bundestagsbesuch plant, findet weitere Infomationen zu Berlin-Fahrten hier.
Mittwoch, 08. Mai 2013
Bundesverband mittelständische Wirtschaft
Der Böblinger CDU-Bundestagsabgeordnete Clemens Binninger war beim Bundesverband mittelständische Wirtschaft zu Gast. Mit dem Landeswirtschaftssenats des Verbandes sprach Clemens Binninger über aktuelle steuerpolitische Themen. Außerdem berichtete er über seine Arbeit im NSU-Untersuchungsausschuss.
Montag, 29. April 2013
Ausbau der "Altdorfer Kreuzung" - Binninger beim Spatenlauf
Am Samstag demonstrierten mehrere hundert Bürger bei einem „Spatenlauf“ für den zügigen Ausbau der „Altdorfer Kreuzung“ an der B 464, mit dem in Zukunft den täglichen Staus ein Ende bereitet werden soll. Auch Clemens Binninger war vor Ort und ergriff das Wort.
Freitag, 26. April 2013
Aus dem NSU-Untesuchungsausschuss
Am Montag befasste sich der Ausschuss mit dem V-Mann-Wesen in Berlin. Als Zeugen geladen waren der Berliner Innen-Staatssekretär Bernd Krömer, der ehemaligen LKA-Chef Peter-Michael Haeberer und der für den V-Mann Thomas S. zuständigen LKA-Beamte.
Freitag, 19. April 2013
Aus dem NSU-Untersuchungsausschuss
Der NSU-Untersuchungsausschuss muss bis Ende Mai seine Zeugenvernehmungen abschließen, um im Sommer seinen Abschlussbericht vorlegen zu können. Deshalb kommt der Ausschuss seit einiger Zeit an zwei Tagen jeder Sitzungswoche zusammen. So auch diese Woche.
Freitag, 19. April 2013
E-Government-Gesetz verabschiedet
Am Donnerstagabend hat der Deutsche Bundestag das E-Government-Gesetz verabschiedet. Für die CDU/CSU-Bundestagsfraktion sprach der Böblinger Bundestagsabgeordnete Clemens Binninger.
Mittwoch, 17. April 2013
SG Leonberg/Eltingen Bezirksmeister im Handball
Der Böblinger CDU-Bundestagsabgeordnete Clemens Binninger besuchte am vergangenen Sonntag ein Spiel der SG Leonberg/Eltingen. Die Herrenmannschaft wurde Meister in der Bezirksklasse Halle 2012/2013 im Handball. Auf dem Foto gratuliert Binninger dem Kapitän der siegreichen Mannschaft.
Mittwoch, 17. April 2013
Jetzt bewerben: Bürgerstiftungs-Preis 2013
Der Böblinger CDU-Bundestagsabgeordnete Clemens Binninger ermutigt Stiftungen aus dem Landkreis Böblingen, sich um den Bürgerstiftungs-Preis der Nationalen Stadtentwicklungspolitik zu bewerben. Den Preis hat Bundesbauminister Peter Ramsauer ausgelobt, um herausragendes Engagement für das Gemeinwesen zu würdigen.
Dienstag, 09. April 2013
Beim THW-Böblingen
Am Dienstag besuchte Clemens Binninger MdB gemeinsam mit Landrat Roland Bernhardt das Technische Hilfswerk in Böblingen. Bernahrdt und Binninger, der seit 2006 ehrenamtlicher Präsident der THW-Landesvereinigung ist, tauschten sich mit dem THW-Ortbseauftragten Weinhardt über die Arbeit des THW im Landkreis Böblingen aus. Beide würdigten das ehrenamtliche Engagement der THW-Helfer ausdrücklich.
Donnerstag, 28. März 2013
Bund fördert Forschung in Sindelfingen
Rund 700.000 Euro Förderung erhält Daimler in Sindelfingen bis 2016 für die Grundlagenforschung im Bereich hochadaptiver LED-Scheinwerfer vom Bundesforschungs-ministerium, wie der Böblinger CDU-Bundestagsabgeordnete Clemens Binninger mitteilt.
Montag, 25. März 2013
Ehrenamtliche aus dem Wahlkreis in Berlin
Am 19. März hat der Böblinger CDU-Bundestagsabge-ordnete Clemens Binninger ehrenamtlich Tätige aus dem Kreis Böblingen in Berlin empfangen. Zur Gruppe gehörten u.a. Vertreter der Senioren des Breitensportvereins Mötzingen und des Vereins Frohes Alter Sindelfingen.
Freitag, 22. März 2013
Altdorfer Kreuzung - Gespräch im Bundesverkehrsministerium
Am Freitag trafen sich Landrat Bernhard und die Bürgermeister der Schönbuchgemeinden Dölker, Heller, Lahl sowie Schöck zu einem Gespräch über den Ausbau der Altdorfer Kreuzung mit dem Parlamentarischen Staatssekretär Scheuer im Bundesverkehrsministerium. Der Termin war auf Vermittlung der Bundestagsabgeordneten Clemens Binninger und Dr. Florian Toncar zu Stande gekommen.
Freitag, 22. März 2013
Binninger schreiben und nach Berlin fahren
Der Deutsche Bundestag lädt auch in diesem Jahr wieder Jugendliche von 16 bis 20 Jahren nach Berlin ein. Das Motto der viertägigen Veranstaltung lautet "Jugend und Parlament". Jugendliche übernehmen vom 01. bis 04. Juni 2013 die Rolle von Bundestagsabgeordneten und agieren im Plenum, in den Ausschüssen und den Fraktionen. Die Kosten der Unterbringung, Fahrtkosten und Verpflegung übernimmt der Deutsche Bundestag.
Dienstag, 19. März 2013
Weiterleitung von Notrufen in Jettingen und Aidlingen verbessern
Bei Notrufen über das Telefon, die an Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienste weitergeleitet werden, kommt es auf jede Sekunde an. Trotzdem werden Notrufe aus Jettingen und Aidlingen nach wie vor zuerst an eine Leitstelle im Landkreis Calw weitergeleitet, bevor sie bei den Einsatzkräften im Kreis Böblingen eingehen.
Freitag, 15. März 2013
Aus dem NSU-Untersuchungsausschuss
/web/20130525193241/http://www.clemens-binninger.de/images/Bilder/2013/IMG_4743.jpg
Der Ausschuss befasste sich am Donnerstag mit der Arbeit der Sicherheitsbehörden in Sachsen. Insbesondere ging es dabei um die Zusammenarbeit zwischen Sachsen und Thüringen bei der Suche nach dem untergetauchten Terrortrio. Am Freitag sorgte die Vernehmung des früheren Bundesinnenministers Otto Schily für großes mediales Interesse.
Freitag, 08. März 2013
Binninger bei Podiumsdiskussion am Gymnasium Unterrieden
Anlässlich der diesjährigen Bundestagswahl veranstaltete das Gymnasium Unterrieden eine politische Podiumsdiskussion. Die Veranstaltung wurde thematisch von den Schülern der zehnten Klassen organisiert. Eingeladen waren die Bundestagsabgeordneten aus Böblingen sowie der Bundestagskandidat der SPD.
Donnerstag, 07. März 2013
Zu Gast bei der Frierich-Fröbel-Schule in Herrenberg
Mit rund 1.500 Schülerinnen und Schüler tauscht sich Clemens Binninger jedes Jahr in Berlin oder im Kreis Böblingen zu politischen Fragen und zu seiner Arbeit als Abgeordneter aus. In dieser Woche war Binninger zu Gast bei der Friedrich-Fröbel-Schule in Herrenberg. Dabei interessierten die Schüler nicht nur der Arbeitsalltag eines Bundestagsabgeordneten, sondern auch aktuelle Fragen wie Waffenexporte und die Griechenlandhilfe.
Mittwoch, 06. März 2013
Unterstützung für Hospizarbeit wichtig
Seit Jahren gehen die Erlöse aus dem Benefizkonzert des Rotary Clubs Leonberg-Weil der Stadt an die Hospizarbeit im Landkreis Böblingen. Am kommenden Samstag findet das jährliche Konzert in Leonberg statt. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Clemens Binninger, der traditionell die Schirmherrschaft für das Konzert übernimmt, lobt das Engagement der Rotarier für die Hospize.
Montag, 04. März 2013
Neue Heimat für Jugendprojekt „Logo!“? Binninger zu Gast in der Spitalkirche Herrenberg
Clemens Binninger besuchte am Montag die Spitalkirche in Herrenberg. Dort wurde kürzlich ein neues Konzept vorgestellt: Vorgesehen ist es, die historische Spitalkirche zu sanieren und gleichzeitig das erfolgreiche Jugendprojekt „Logo!“ aus Herrenberg in der Kirche neu zu beheimaten. Binninger überzeugte sich vor Ort von der interessanten Idee und gab Anregungen zum Gelingen des Projektes.
„Das Jugendprojekt „Logo!“ ist ein positives Beispiel für gelungene aktive Jugendarbeit. Eine sanierte Spitalkirche würde den jungen engagierten Menschen von „Logo!“ in Herrenberg eine neue verdiente Heimat geben“, so Binninger. Besonders würdigte er die Sozialarbeit, die das Projekt leistet. „Logo!“ bietet u.a. Gewalt- und Drogenpräventionsarbeit für Jugendliche in Zusammenarbeit mit der örtlichen Polizei an.
Freitag, 01. März 2013
Aus dem NSU-Untersuchungsausschuss
/web/20130525193241/http://www.clemens-binninger.de/images/Bilder/2013/UA_01.03.2013.jpg
Der Untersuchungsausschuss befasste sich diese Woche mit der sog. „Aktion Konfetti“. Im Zentrum stand die Frage warum und wie Akten zum Rechtsextremismus im Bundesamt für Verfassungsschutz in den Tagen nach Auffliegen des NSU im November 2011 vernichtet wurden. Hierzu berichtete der Sonderermittler des Bundesinnenministeriums Engelke.
Mittwoch, 20. Februar 2013
Binninger gratuliert Bürgerstiftung Sindelfingen zum ersten Platz
Bei der heutigen Preisverleihung des deutschlandweiten Ideenwettbewerbs für Bürgerstiftungen der Herbert Quandt-Stiftung in der Deutschen Oper Berlin wurde die Bürgerstiftung Sindelfingen mit ihrem Generationentheaterprojekt „Alte Koffer – neue Träume" mit dem ersten Preis ausgezeichnet. Der Ideenwettbewerb für Bürgerstiftungen stand unter dem Motto „Brücken bauen zwischen den Generationen".
Mittwoch, 06. Februar 2013
Zum Thema „Die Bekämpfung des Rechtsextremismus – Konsequenzen aus den Verbrechen des NSU“ in Heilbronn
Am Dienstagabend sprach Clemens Binninger auf Einladung der CDU Heilbronn im Ratskeller über den Nationalsozialistischen Untergrund und die Bekämpfung des Rechtsextremismus in Deutschland. Als Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im NSU-Untersuchungs-ausschuss berichtete er unter anderem über die in Ausschussarbeit gewonnenen Erkenntnisse zum Terrortrio Mundlos, Böhnhardt und Zschäpe sowie die Arbeit der Justiz- und Sicherheitsbehörden, denen es über mehr als zehn Jahre nicht gelungen war, die rechtsextreme Terrorserie aufzudecken. Ein Artikel zur Veranstaltung findet sich in der Heilbronner Stimme.
Dienstag, 05. Februar 2013
Binninger trifft US-Austauschschüler
/web/20130525193241/http://www.clemens-binninger.de/images/Bilder/2013/AUSTAUSCH_PHILIP_HOEPS_C.jpg
Am Dienstag besuchte Clemens Binninger den 17-Jährigen US-Austauschschüler Philipp Hoes bei seiner deutschen Gastfamilie in Altdorf. Binninger nutzte die Gelegenheit, aus erster Hand zu erfahren, wie es sich anfühlt, als Austauschschüler in Deutschland zu leben.
Montag, 04. Februar 2013
Clemens Binninger bei der "Schlau-Schau"
/web/20130525193241/http://www.clemens-binninger.de/images/Schauschlau.jpg
Am Samstag besuchte Clemens Binninger die „Schlau-Schau“ im Breuningerland in Sindelfingen. Dort stellten zehn Schulen ihre interessanten Projekte zum Thema „Sindelfinger Geschichte“ aus. „Die Schülerinnen und Schüler haben mich und die Besucher besonders zum mitmachen und erleben animiert. Die gegenständliche Darstellung hat mich besonders begeister“, so Binninger.
Freitag, 01. Februar 2013
Aus dem NSU-Untersuchungsausschuss
/web/20130525193241/http://www.clemens-binninger.de/images/IMG_4313.jpg
Diese Woche setzte der Ausschuss seine Befragungen zu den Ermittlungen in Thüringen, wo das Terror-Trio 1998 untergetaucht war, fort. Im Zentrum der Vernehmungen stand die Frage, warum die Zielfahnder Ende der 90er Jahre Mundlos, Böhnhardt und Zschäpe nicht auf die Spur gekommen waren.
Dienstag, 29. Januar 2013
Binninger zu Gespräch beim Bundespräsidenten
Auf Einladung von Joachim Gauck trafen sich am Dienstag die Mitglieder des NSU-Untersuchungsausschusses des Deutschen Bundestags mit dem Bundespräsidenten zu einem Gespräch. Auch der Böblinger CDU-Bundestagsabgeordnete Clemens Binninger, der als Obmann die Arbeit der CDU/CSU-Fraktion im Untersuchungsausschuss leitet, nahm an dem Termin im Schloss Bellevue teil.
Dienstag, 29. Januar 2013
In der Stuttgarter Zeitung zur Verbindung des NSU nach Baden-Württemberg
In der Dienstagsausgabe der Stuttgarter Zeitung äußert sich Clemens Binninger zu möglichen Verbindungen der Terrorgruppe "Nationalsozialistischer Untergrund" nach Baden-Württemberg. Auf Verbindungen deute bereits eine Telefonliste, die 1998 in der Jenaer Garage des Terrortrios gefunden wurde, hin. Die Auflistung, so Binninger, lese sich wie eine Landkarte der Flucht und der Tatorte des NSU: Jena, Chemnitz, Nürnberg, Rostock – und Ludwigsburg.
Montag, 28. Januar 2013
Neujahrsempfang CDU-Stadtverband Weil der Stadt und JU Kreisverband Böblingen
/web/20130525193241/http://www.clemens-binninger.de/images/Bilder/2013/Neujahrsempfang_WdS_2013.jpg
Am Sonntag sprach Clemens Binninger anlässlich der Neujahrsempfänge des CDU-Kreisverbandes Weil der Stadt und des JU-Kreisverbands Böblingen im Bürgertreff und Mehrgenerationenhaus „Treff am See“.
Freitag, 25. Januar 2013
Zur "politischen" Mittagspause mit Clemens Binninger
/web/20130525193241/http://www.clemens-binninger.de/images/Bilder/2013/Triangel_Leonberg_2013.jpg
Am Donnerstag traf sich Clemens Binninger mit Schülerinnen und Schülern sowie ehrenamtlich arbeitenden Eltern zum Mittagessen in der Triangel-Mensa in Leonberg.
Montag, 21. Januar 2013
Vortrag beim Neujahrsempfang der CDU Leonberg
Am Samstag referierte Clemens Binninger beim Neujahrsempfang der CDU Leonberg im voll besetzten Gemeindehaus der Michaeslkirche in Eltingen zum Thema "Rechtsextremismus bekämpfen – eine Herausforderung für Staat und Gesellschaft". Er sprach unter anderem über die Arbeit des NSU-Untersuchungsausschusses und die Entwicklung der rechtsextremen Szene seit den 1990er Jahren, der die NSU-Mitglieder Mundlos, Böhnhardt und Zschäpe angehörten, die Gefahren des Rechtsextremismus für die Demokratie und über ein mögliches NPD-Verbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht.
Freitag, 18. Januar 2013
Aus dem NSU-Untersuchungsausschuss
Auf der Tagesordnung des Untersuchungsausschusses standen in dieser Woche die „frühen Jahre“ des NSU-Terror-Trios in Thüringen. In den 90er Jahren waren Böhnhardt und Zschäpe bereits mit ersten Delikten aufgefallen, als Mundlos sie im rechtsextremen „Thüringer Heimatschutz“ und in der „Anti-Antifa“ kennen lernte. 1998 hob die Thüringer Polizei in einer von Zschäpe gemieteten Garage eine Bombenwerkstatt aus.
Montag, 14. Januar 2013
Neujahrsempfänge im Kreis Böblingen
Am Wochenende fanden mehrere traditionelle Neujahrsempfänge u.a. in Nufringen, Herrenberg und Schönaich statt. Clemens Binninger wünschte allen ein glückliches, gesegnetes und gesundes neues Jahr.
Dienstag, 08. Januar 2013
Binninger unterstützt Schülerfirma „Own-advantage.boeblingen“
Clemens Binninger hat die Böblinger Schülerfirma "own-advantage.boeblingen" mit dem Ankauf eines Anteilsscheins unterstützt. Die Schülerinnen und Schüler des Max-Planck-Gymnasiums Böblingen haben sich zum Ziel gesetzt, den durch den Onlinehandel geschwächten Einzelhandel in Stuttgart und Sindelfingen zu stärken. Böblinger Bürgerinnen und Bürgern sollen die Vorzüge einer ortsnahen und individuellen Beratung mithilfe einer Vorteilskarte („Consiliocard“) näher gebracht werden.
Dienstag, 01. Januar 2013
Clemens Binninger zu Gast bei der Renninger Krippe
Am Neujahrstag sprach Clemens Binninger bei der Renninger Krippe 2013. Diese stand in diesem Jahr unter dem Thema 50jähriges Jubiläum der deutsch-französischen Freundschaft und des Zweiten Vatikanischen Konzils. Clemens Binninger betonte in seiner Rede, dass die Bürgerinnen und Bürger in Europa seit mehr als 65 Jahren friedlich miteinander lebten. „Dies ist etwas wundervolles und wahrlich nicht selbstverständlich“, so Binninger.
Montag, 17. Dezember 2012
Unterrichtsbesuch am Gymnasium Unterrieden Sindelfingen
Kürzlich habe ich eine 12. Klasse des Gymnasiums Unterrieden in Sindelfingen im Rahmen des Gemeinschaftskundeunterrichts besucht. In den zwei Unterrichtsstunden waren die Schülerinnen und Schüler sehr interessiert an meiner Tätigkeit als Bundestagsabgeordneter, vor allem aber an der als CDU-Obmann im NSU-Untersuchungsausschuss. Es hat mir viel Freude bereitet!
Freitag, 14. Dezember 2012
Aus dem NSU-Untersuchungsausschuss
/web/20130525193241/http://www.clemens-binninger.de/images/Bilder/2012/Statement_14_12_2012.jpg
Der Untersuchungsausschuss befasste sich am Donnerstag unter anderem mit dem Bericht der Schäfer-Kommission, die in Thüringen bis Mai 2012 das Verhalten der Behörden bei der Verfolgung des „Zwickauer Trios" zwischen 1992 und 2003 untersuchte. In dieser Zeit radikalisierten sich Mundlos, Böhnhardt und Zschäpe, begingen erste Sprengstoffdelikte und tauchten unter.
Mittwoch, 12. Dezember 2012
"Einsatz für verfolgte Christen. Religionsfreiheit - ein Menschenrecht" im Diakonissenmutterhaus Aidlingen
Im Diakonissenmutterhaus in Aidlingen hielt der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Volker Kauder, eine Rede zum Thema „Einsatz für verfolgte Christen - damit die Hoffnung wächst. Religionsfreiheit - ein Menschenrecht“.
Dienstag, 11. Dezember 2012
Binninger unterstützt Schülerunternehmen „retro.BB“
/web/20130525193241/http://www.clemens-binninger.de/images/Bilder/2012/Binninger_bei_retro.BB.jpg
Seit der vergangenen Woche ist der Böblinger CDU-Bundestagsabgeordnete Clemens Binninger Anteilseigner des Schülerunternehmens „retro.BB". Am Böblinger Otto-Hahn-Gymnasium nahm er seinen Anteilsschein in Empfang.
Donnerstag, 06. Dezember 2012
Diskussionsabend mit der Schülerunion Kreisverband Böblingen
Am Donnerstag habe ich mich mit der Schülerunion des Kreisverbandes Böblingen zu einem interessanten Diskussionsabend in Herrenberg im Klosterhof getroffen. Im Fokus standen die Entwicklungen im NSU-Untersuchungsausschuss und das diskutierte NPD-Verbotsverfahren
Montag, 03. Dezember 2012
Beim Losverkauf auf dem Weihnachtsmarkt in Leonberg
Wie jedes Jahr war Clemens Binninger am ersten Adventswochenende beim Losverkauf der CDU Leonberg auf dem Weihnachtsmarkt. Die Erlöse aus dem Verkauf gehen an das Leonberger Hospiz.
Freitag, 30. November 2012
Aus dem NSU-Untersuchungsausschuss
/web/20130525193241/http://www.clemens-binninger.de/images/Bilder/2012/UA_30.11.2012.jpg
Der Untersuchungsausschuss befasste sich in dieser Woche unter anderem mit der Rolle des Militärischen Abschirmdienstes (MAD), der das mutmaßliche NSU-Mitglied Uwe Mundlos während seiner Bundeswehrzeit in den 1990er Jahren befragt hatte, weil er als rechtsextremistisch aufgefallen war.
Donnerstag, 22. November 2012
Aus dem Untersuchungsausschuss
/web/20130525193241/http://www.clemens-binninger.de/images/Bilder/2012/NSU_23.11.2012.jpg
Der Untersuchungsausschuss hat in dieser Woche unter anderem den früheren nordrhein-westfälische Innenminister Fritz Behrens (SPD) vernommen. Behrens sagte als Zeuge zu den Ermittlungen zum Nagelbombenanschlag in der Kölner Keupstraße 2004 aus, bei dem 22 Menschen verletzt wurden.
Samstag, 17. November 2012
Ehrung langjährig verdienter Mitglieder der CDU Gärtringen
Am vergangenen Freitag wurden langjährig verdiente Mitglieder der CDU Gärtringen geehrt. Unter ihnen die Gründungsmitglieder der CDU Gärtringen Wofgang Heubach für 50 Jahre und Hans Karl Schurer für 40 Jahre Mitgliedschaft. Ebenfalls geehrt wurden Vorstandsmitglied der Frauen-Union Christa Breitling für 30 Jahre und Robert Probst für 25 Jahre CDU-Mitgliedschaft.
Donnerstag, 15. November 2012
BPA-Gruppe in Berlin
In dieser Woche besuchten ehrenamtlich engagierte und politisch interessierte Bürgerinnen und Bürgern aus dem Kreis Böblingen auf Einladung von Clemens Binninger die Hauptstadt. Sie waren Teilnehmer einer vom Bundespressamt (BPA) organisierten Informationsreise.
Montag, 12. November 2012
Klarheit bei Benzinpreisen - Transparenzstelle eingerichtet
In Zukunft kann jeder Verbraucher die aktuellen Benzin- und Dieselpreise der rund 16.000 Tankstellen in Deutschland via Internet vergleichen. Hierzu habe die Koalition die Einrichtung einer Transparenzstelle beim Bundeskartellamt beschlossen, an die die Kraftstoffpreise gemeldet werden, so der Böblinger CDU-Bundestags-abgeordnete Clemens Binninger.
Freitag, 09. November 2012
Größte Kommunalentlastung in der Geschichte der Bundesrepublik
Der Bund wird die Kommunen im Zeitraum 2012 bis 2016 um rund 20 Milliarden Euro entlasten. "Dies ist die größte Kommunalentlastung in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland", so der Böblinger CDU-Bundestags-abgeordnete Clemens Binninger. Der Bund übernimmt die Nettoausgaben für die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung, die derzeit von den Kommunen getragen wird, in mehreren Schritten. Eine entsprechende Änderung des Zwölften Sozialgesetzbuches hat der Bundestag in dieser Woche verabschiedet.
Freitag, 09. November 2012
Aus dem NSU-Untersuchungsausschuss
Der NSU-Untersuchungsausschuss befasste sich in dieser Woche mit der Rolle des Militärischen Abschirmdienstes (MAD). Bereits während seines Wehrdienstes in den 1990er-Jahren fiel der NSU-Terrorist Mundlos als Rechtsextremer auf. Der MAD befragte ihn und durchsuchte seine Wohnung. Auch danach habe der MAD noch weitere Erkenntnisse in diesem Zusammenhang gewonnen.
Donnerstag, 08. November 2012
Rede in Aktueller Stunde zum NSU
Vor rund 1 Jahr kam es zur Aufdeckung der Zusammenhänge um die Morde des NSU an neun Kleinunternehmern ausländischer Herkunft und einer Polizistin. Der Bundestag befasste sich in einer Aktuellen Stunde mit der Aufarbeitung der Verbrechensserie. Clemens Binninger betonte zum Schluss seiner Rede (Video): "Wir alle haben die Aufgabe, alle Fragen zu stellen, die notwendig sind, damit sich so etwas nie wiederholt. Wir tun das im Interesse der Opfer und ihrer Familien, aber auch im Interesse der Zivilgesellschaft in diesem Land, die frei von Angst vor Rechtsextremisten und Neonazis leben können muss. Niemand soll Angst um sein Leben und seine körperliche Unversehrtheit haben, nur weil er ausländischer Herkunft ist. Das darf sich nicht wiederholen."